Neujahrsansprache des Präsidenten der BVMB
Die Neujahrsansprache des Präsidenten der BVMB, Herrn Martin Steinbrecher, können Sie auch hier anschauen.
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„Es ist schon fünf nach zwölf!“
BVMB-Präsident bezieht Position zu den Bauperspektiven 2022
Corona, Materialknappheit, Preisexplosion, Fachkräftemangel – das zu Ende gegangene Jahr 2021 war nicht wirklich erholsam für die mittelständische Bauwirtschaft. Dennoch sieht Martin Steinbrecher, Präsident der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB), insgesamt positive Perspektiven für 2022. „Die Politik muss dazu aber auch liefern!“, fordert Steinbrecher von der neuen Bundesregierung entsprechende Rahmenbedingungen ein. Der Verband mahnt insbesondere umfassende Investitionen in die Instandsetzung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie in die weitere Digitalisierung an. Straßen seien der zentrale Verkehrsträger, um überhaupt klimafreundliche Infrastruktur bauen zu können. Insbesondere auf dem flachen Land müssten Breitband, Glasfasernetze und 5G endlich schneller ausgebaut werden. „Die mittelständische Bauwirtschaft blickt mit Zuversicht und Tatkraft in die Zukunft“, bekräftigt BVMB-Präsident Martin Steinbrecher in einer digitalen Neujahrsbotschaft an die Mitgliedsunternehmen, ebenso aber auch an die Vertreter von Auftraggebern, Politik und Verwaltung. Coronabedingt muss der zentrale Neujahrsempfang der BVMB in Bonn heuer erneut ausfallen. „Auch im zweiten Pandemiejahr hat die mittelständische Bauwirtschaft ihre wichtige Funktion als Konjunkturmotor und Leistungsträger der deutschen Wirtschaft bewiesen“, unterstrich Steinbrecher. Die Unternehmen hätten sich „mit Umsicht flexibel auf die neuen Herausforderungen eingestellt und für sichere Arbeitsplätze gesorgt“.
Die gesamte Pressemitteilung der BVMB können Sie hier einsehen.
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DB AG – Update COVID-19 bedingte Mehrkosten im Bahnbau
Mit Rundschreiben vom 6. Juli 2020 hatten wir erstmalig über die Umsetzung des Corona-Mehrkosten-Erlasses bei der Deutschen Bahn AG informiert und die DB-interne Arbeitshilfe zur Kenntnis gebracht. Im Gegensatz zu anderen Auftraggebern des Bundes hat die DB AG zur erleichterten Abwicklung und Umsetzung der Regelung die Erstattung der Kosten für zusätzliche Hygienemaßnahmen (Schutzmasken, Handschuhe, Hinweise und Warntafeln, lokale Desinfektionsvorrichtungen, zusätzliche Hygienemittel) mit einem Tagessatz pro Baustellenmitarbeiter pauschaliert. Diese Regelung stand unter dem Vorbehalt der preislichen Prüfung bei marktbedingten Kostenveränderungen. Im Rahmen einer ersten Preisprüfung Ende 2020 hatte die DB AG nur leichte Kostenschwankungen festgestellt und den ermittelten Kostenbetrag aufgerundet bei 5 € belassen.
Das Rundschreiben der BVMB, die interne Arbeitshilfe der DB AG (Stand 06.01.2022) sowie die Verhaltensvorschriften zur Vermeidung von Eigengefährdungen können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Organigramm Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)
Stand: 13. Januar 2022
Beigefügt übersenden wir Ihnen den aktuellen Organisationsplan des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), Stand 13. Januar 2022, zur Kenntnis.
Das Organigramm des BDMV können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Ministerium für Verkehr des Landes Rheinland-Pfalz:
Flutkatastrophe 2021 - Beschleunigung von Beschaffungen ab 1. Januar 2022
Mit dem Rundschreiben des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz (MWVLW) vom 19. Juli 2021 hatten wir Sie über die erlassenen Regelungen zur Beschleunigung der Beschaffung von Leistungen im Zuge der Bewältigung der Flutkatastrophe 2021 informiert. Hiernach wurden die Vergabestellen des Landes und der Kommunen in den betroffenen Regionen zunächst bis zum 31. Dezember 2021 von der Durchführung förmlicher Vergabeverfahren befreit.
Vor dem Hintergrund weiter dringend benötigter Baumaßnahmen zur Wiederherstellung der Infrastruktur wurden die bestehenden Erleichterungen für Beschaffungen in den von der Flut in RLP betroffenen Gebieten verlängert. Das Haushaltsrecht wird stufenweise wieder in Kraft gesetzt.
Das Rundschreiben der BVMB sowie das Rundschreiben des MWVLW vom 30. November 2021 können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 7. Januar 2022
Videoschalte der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit
Bundeskanzler Olaf Scholz
Mit diesem Schreiben möchten wir Sie über die Beschlüsse der Videokonferenz des Bundeskanzlers Olaf Scholz mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 7. Januar 2022 sowie die angepasste Corona-Einreiseverordnung des Bundes und die Quarantäneverordnung informieren. Die Beschlüsse haben wir Ihnen im Wortlaut beigefügt.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Erweiterung vergaberechtlicher Wertgrenzen zur Beschleunigung investiver Maßnahmen im kommunalen Bereich
Vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe 2021 haben wir von der Geschäftsstelle Wiederaufbau des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Informationen über die dritte Änderung des Runderlasses „Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (Kommunale Vergabegrundsätze NRW)“ erhalten. Die Änderungen sind am 14.12.2021 in Kraft getreten.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.