Großraum- und Schwerlasttransporte in Deutschland
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage einiger Abgeordneter
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit Rundschreiben vom 28. März 2019 hat die BVMB über die Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) informiert, die auf die Fragestellung zu den konkret geplanten Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Genehmigungspraxis für Großraum- und Schwerlasttransporte einging. Darüber hinaus liegt nun eine aktuelle Antwort der Bundesregierung vom 7. Mai 2019 auf die Kleine Anfrage einiger Abgeordneter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Großraum- und Schwerlasttransporte in Deutschland“ vor.

Das Rundschreiben der BVMB nebst Anlagen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 06/2019:
Fortschreibung der Richtzeichnungen für Ingenieurbauten (RiZ-ING) 
Ausgabe Februar 2019

Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 06/2019 vom 6. Mai 2019, hat das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) die neue Ausgabe der Richtzeichnungen für Ingenieurbauten (RiZ-ING), mit dem Ausgabedatum Februar 2019 einschließlich Inhaltsverzeichnis, Hinweisen zu den RiZ-ING und Änderungshinweisen bekannt gegeben.

Das Rundschreiben der BVMB sowie das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 06/2019 können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.

Projektinformationen der DEGES:
BAB 7 Verhandlungsvergabe nach Teilnahmewettbewerb (Verhandlungsverfahren)
– Vergabemodul BAB 7 Hamburg-Altona, dritter Bauabschnitt

Am 3. April 2019 hatte die BVMB die Möglichkeit, in Berlin an einem Informationsgespräch der Deutschen Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) zum Vergabemodul BAB 7 Hamburg-Altona, dritter Bauabschnitt, teilzunehmen.

Wesentliche Inhalte des Informationsgespräches waren

  • die Ziele und Notwendigkeit des Verhandlungsverfahrens,
  • die technische Begründung des Handlungsbedarfs an Beispielen,
  • der Ablauf und die Meilensteine des Verhandlungsverfahrens sowie
  • die vorgesehene Wertung der Angebote.

Das Projekt könnte auch für BVMB-Mitgliedsunternehmen von Interesse sein, gegebenenfalls auch im Rahmen von Bietergemeinschaften.

Im Rahmen der ersten Arbeitskreissitzung des BVMB-Arbeitskreises Straße/Brücke im Jahr 2019 wird das Projekt von der DEGES vorgestellt. Die Sitzung findet statt am Dienstag, 21. Mai 2019, 09:00 bis ca. 16:00 Uhr, im Mercure Hotel Frankfurt Airport, Am Weiher 20, 65451 Frankfurt/Kelsterbach.

Das Rundschreiben sowie einen Überblick über die Randdaten des oben genannten Vergabemoduls können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Autobahn GmbH des Bundes - Positionspapier der BVMB

Ab dem 1. Januar 2021 wird die Autobahn GmbH des Bundes sämtliche Aufgaben in Bezug auf Autobahnen übernehmen – d. h. Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung. Die Autobahn GmbH des Bundes wird damit, wie bisher die Auftragsverwaltungen der Länder, ein wichtiger Partner der mittelständischen Straßen- und Ingenieurbauunternehmen, die zu einem großen Anteil im Bundesfernstraßenbau tätig sind. Das Interesse dieser Unternehmen an einer fairen, konstruktiven und dauerhaften Zusammenarbeit ist groß.

Um das gesamte Positionspapier der BVMB einzusehen, klicken Sie bitte hier.

Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 01/2019
Verzeichnis der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Stand 1. Januar 2019

Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 01/2019 vom 15. Februar 2019 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein aktuelles Verzeichnis der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben der Abteilung Straßenbau, Stand 1. Januar 2019, herausgegeben.

Das komplette Rundschreiben des BMVI sowie das entsprechende Begleitschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Aktuelle Informationen des BMVI zum Thema „Genehmigungspraxis für Schwer- und Großraumtransporte“

Im Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode zwischen CDU, CSU und SPD vom 12. März 2018 ist in Kapitel VI „Erfolgreiche Wirtschaft für den Wohlstand von morgen“, Abschnitt 4 „Verkehr“, Randnummern 3840 bis 3841 angekündigt: „Die Genehmigungspraxis für Schwer- und Groß-raumtransporte werden wir beschleunigen und verbessern“.

Mit der Frage, welche konkreten Maßnahmen zur Umsetzung des oben genannten Vorhabens geplant sind, haben wir uns an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gewandt. 

Unser Rundschreiben mit der Antwort des BMVI können Sie im geschützten Bereich einsehen.

Stellungnahme aus dem Mitgliederkreis erbeten!
Entwurf BAW-Merkblatt „Flächige Instandsetzung von Wasserbauwerken mit textilbewehrten Mörtel- und Betonschichten (MITEX)“, Januar 2019

Mit Schreiben vom 11. März 2019 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) darüber informiert, dass die Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) den Entwurf für ein Merkblatt „Flächige Instandsetzung von Wasserbauwerken mit textilbewehrten Mörtel- und Betonschichten (MITEX)“ mit Stand 28. Januar 2019 vorgelegt hat.

Wir haben die Möglichkeit, eine Stellungnahme zum Entwurf des BAW-Merkblatts „MITEX“ an das BMVI zu senden und wären Ihnen dankbar, wenn Sie die Unterlagen in Ihrem Hause prüfen könnten.

Unser Rundschreiben, das Schreiben des BMVI, den Entwurf des Merkblatts sowie das Formblatt für Ihre Stellungnahme können Sie im geschützten Bereich einsehen.

Verantwortlichkeiten bei Arbeiten im Grenzbereich zum Straßenverkehr gemäß der neu eingeführten Technischen Regeln für Arbeitsstätten „Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen (ASR A5.2)“

Mit Rundschreiben vom 18.01.2019 hatten wir Sie über die Einführung der Technischen Regeln für Arbeitsstätten „Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen (ASR A5.2)“ informiert.

Unser Rundschreiben sowie den Beitrag von Herrn Dipl.-Ing. Horst Leisering, BG BAU – Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, Referatsleiter, Hauptabteilung Prävention, Abteilung Sicherheit, Referat Tiefbau, zu Verantwortlichkeiten bei Arbeiten im Grenzbereich zum Straßenverkehr gemäß ASR A 5.2, können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben. 

Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 03/2019:
Fortschreibung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING)
Ausgabe Oktober 2018

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat zur Fortschreibung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING) mit Schreiben vom 30. Januar 2019 ein Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 03/2019 herausgegeben.

Unser Rundschreiben, das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) vom 30.01.2019, die Übersicht über den Stand der ZTV-ING – Ausgabe Oktober 2018, die Liste der Hinweise zu den ZTV-ING – Stand: 01. Oktober 2018 sowie die jeweils letzten Wesentlichen Änderungen in der ZTV-ING – Ausgabe Oktober 2018, können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben. 

VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil C:
Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV)
Überarbeitete DIN 18299:2019-01 "Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art"

Als Mitglied des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) haben wir vom Hauptausschuss Allgemeines (HAA) mit Schreiben vom 29.01.2019 die überarbeitete ATV DIN 18299 „Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art“ im Änderungsmodus erhalten.

Wir haben die Möglichkeit eine Stellungnahme zu der überarbeiteten ATV DIN 18299 "Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art" an den Hauptausschuss Allgemeines (HAA) zu senden.

Unser Rundschreiben, das Schreiben des HAA sowie die überarbeitete ATV DIN 18299 "Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art" im Änderungsmodus können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben. 

Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK-W)
Leistungsbereich 219 "Instandsetzung von Betonbauteilen", Ausgabe November 2018

Vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erhielten wir mit Schreiben vom 7. Januar 2019 Informationen, dass der Leistungsbereich 219 „Instandsetzung von Betonbauteilen“ des Standardleistungskataloges für den Wasserbau (STLK-W) überarbeitet wurde. Eine Überarbeitung war aufgrund notwendiger Anpassungen an geänderte Normen und Regelwerke notwendig geworden – insbesondere im Hinblick auf die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen Wasserbau (ZTV-W), Leistungsbereich 219, Ausgabe 2017. 

Unser Rundschreiben, das Schreiben des BMVI, den Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK-W), Leistungsbereich 219 "Instandsetzung von Betonbauteilen", Ausgabe November 2018 sowie eine Übersicht der gültigen Leistungsbereiche des Standardleistungskataloges für den Wasserbau (STLK-W), Stand: Januar 2019, können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Digitalisierung im Straßenbau:
Einsatzankündigung eines Datenstandards und eines IT-Systems für die Erfassung und den Austausch von digitalen Prüfdaten im Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Mit Schreiben vom 14. Januar 2019 erhielten wir vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Einsatzankündigung eines Datenstandards und eines IT-Systems für die Erfassung und den Austausch von digitalen Prüfdaten im Straßenbau.

Unser Rundschreiben, das Schreiben des BMVI sowie eine detaillierte Beschreibung der zu berücksichtigenden Grundlagen und der betroffenen Prozesse beim Umgang mit digitalen Prüfergebnissen sowie digitalen Eignungsnachweisen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Technische Regeln für Arbeitsstätten "Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr - Straßenbaustellen (ASR A5.2)" in Kraft!

Die im Mai 2014 der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten Technischen Regeln für Arbeitsstätten "Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr - Straßenbaustellen (ASR A5.2)" sind seit 21. Dezember 2018 in Kraft. An diesem Tag wurden diese im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl) bekanntgegeben. Damit ist die ASR A5.2 als öffentliche Erläuterung zur Arbeitsstättenverordnung veröffentlicht.

Unser Rundschreiben sowie die ASR A5.2 mit Stand: Dezember 2018 können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

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