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Eckpunktepapier für die geplante Verordnung zum Ende der Abfalleigenschaft für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe (Abfallende-Verordnung) des BMUV
• Bundesweite Umfrage bei den Abnehmern von mineralischen Ersatzbaustoffen
Die EBV ist am 1. August 2023 in Kraft getreten. Nach der aktuellen Fassung der EBV gelten für Ersatzbaustoffe weiter die Regelungen für Nebenprodukte bzw. zum Abfallende des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. Diese werden i. d. R. restriktiv ausgelegt und insofern gelten MEB bis zum Einbau weiterhin oft als Abfall. Die Akzeptanz für MEB im Markt ist daher begrenzt.
Das BMUV beabsichtigt, die Frage des Abfallendes in einer eigenen Verordnung zu regeln. Ein „Eckpunktepapier zur Abfallende-Verordnung für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe“ liegt inzwischen vor. Es besteht die Befürchtung, dass nur den „besten“ Materialklassen der Produktstatus erteilt werden soll.
Die Prognos AG führt eine bundesweite Umfrage bei den Abnehmern von mineralischen Ersatzbaustoffen durch, die wir gerne unterstützen möchten und bitten Sie daher um Beteiligung. Mit dieser Umfrage soll in Erfahrung gebracht werden, wie sich der Einkauf und die Verwendung von MEB durch die sich abzeichnenden Neuregelungen verändern könnten. Die Ergebnisse der Umfrage werden dem Verordnungsgeber zur Verfügung gestellt.
Das Rundschreiben der BVMB, das Eckpunktepapier zur Abfallende-Verordnung des BMUV sowie den Link zur Umfrage können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
• STLB-Bau, Version 2023-10
• Hinweis zu GAEB DA XML 3.3, Ausgabe 2023-01
• STLB-BauZ, Version 2023-07
Mit Schreiben des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) vom 9. Dezember 2023 hat uns der Erlass zur Einführung der Version 2023-10 des Standardleistungsbuches für das Bauwesen (STLB-Bau) inklusive Hinweis zum Datenaustausch mit GAEB DA XML 3.3, Ausgabe 2023-01, und der Erlass zur Einführung des Standardleistungsbuches für das Bauwesen Zeitvertragsarbeiten (STLB-BauZ), Version 2023-07, des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) erreicht.
Das Rundschreiben der BVMB sowie die dazugehörigen Anlagen können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 24/2023:
VOB 2019 – Ergänzungsband 2023
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 24/2023 vom 14. Dezember 2023 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) uns darüber informiert, dass aktualisierte und neue Allgemeine Technische Vertragsbedingungen (ATV) mit der Herausgabe des Ergänzungsbandes 2023 zur VOB 2019 veröffentlicht wurden.
Das Rundschreiben der BVMB sowie die dazugehörige Anlage können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Einladung zur Onlineveranstaltung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr:
„Digitaler Zwilling – Neues Level der Digitalisierung unserer Verkehrsinfrastruktur“ am 24. Januar 2024
Der Digitale Zwilling im Infrastrukturbau bietet die Möglichkeit, nachhaltigere, widerstandsfähigere, langlebigere und intelligente Infrastrukturen zu entwickeln, die den Bedürfnissen unserer Gesellschaft gerecht werden.
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) lädt Sie ein, an der Onlineveranstaltung „Digitaler Zwilling – Neues Level der Digitalisierung unserer Verkehrsinfrastruktur“ teilzunehmen. Die Informationsveranstaltung findet statt am
Mittwoch, 24. Januar 2024,
13:00 bis 15:00 Uhr.
Das Rundschreiben der BVMB sowie die Agenda können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen:
Güteüberwachung im Straßenbau in NRW, 4. Quartal 2023
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen quartalsmäßig in Form der Veröffentlichung „Güteüberwachung im Straßenbau Nordrhein-Westfalen“ über die neuesten Entwicklungen in der Güteüberwachung im Bereich Straßenbau in Nordrhein-Westfalen informiert. In dieser Veröffentlichung und auf der Internetseite www.gueteueberwachung.nrw.de werden Ihnen Informationen bereitgestellt, die Sie für Ihren täglichen Einsatz im Straßenbau NRW benötigen.
Das Rundschreiben der BVMB und die Veröffentlichung „Güteüberwachung im Straßenbau in Nordrhein-Westfalen" können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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WICHTIG: TERMIN 5. DEZEMBER 2023 WURDE AUS TECHNISCHEN GRÜNDEN VERSCHOBEN
Autobahn GmbH des Bundes - Digitale Informationsveranstaltung „Vertragsregelungen zur partnerschaftliche Projektabwicklung“, Pilotprojekt A23 AS Heide-Süd bis AS Heide-West
Aufgrund technischer Schwierigkeiten seitens der Autobahn GmbH des Bundes (AdB) konnte die für den 5. Dezember 2023 angekündigte digitale Informationsveranstaltung zur Vorstellung des im Betreff genannten Pilotprojektes an der A23 nicht wie geplant stattfinden.
Die AdB und die BVMB bitten darum, die Unannehmlichkeiten zu entschuldigen. Ein Nachholtermin steht bereits fest. Dieser findet statt am
Mittwoch, 20. Dezember 2023, 10:00 - 11:30 Uhr.
Das Rundschreiben der BVMB sowie die Zugangsdaten zu dem Webex-Meeting können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Neuer Arbeitsplatzgrenzwert im Asphaltstraßenbau ab 1. Januar 2025:
9. Sitzung des KoA-Bit am 23. Oktober 2023 – Aktueller Sachstand
Wie Ihnen bereits bekannt ist, läuft die Aussetzfrist zum neuen Arbeitsplatzgrenzwert für Dämpfe und Aerosole bei der Heißverarbeitung von Bitumen, der u. a. für die Bereiche Walz- und Gussasphalt gilt am 31. Dezember 2024 aus. Der KoA-Bit setzt sich aus Vertretern des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie (HDB), des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes (ZDB), der Beratungsgesellschaft für Gussasphaltanwendungen e.V. (bga), dem Deutschen Asphaltverband (DAV) e.V. und der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) zusammen.
Auf das Rundschreiben der BVMB, das detaillierte Informationen zum o. g. Thema enthält, können Sie zugreifen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Änderung der EU-Schwellenwerte ab 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2025
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 22/2023 vom 24. November 2023 hat das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) die vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2025 geltenden EU-Schwellenwerte (in €, netto) bekannt gegeben:
Öffentliche Auftraggeber:
- Bauleistungen 5.538.000,- €
- Liefer- und Dienstleistungen 221.000,- €
- Liefer- und Dienstleistungen Oberster Bundesbehörden 143.000,- €.
Auf das Rundschreiben der BVMB sowie weitere Informationen zu den bekanntgegebenen Schwellenwerten für Sektorenauftraggeber, öffentliche Konzessionsgeber sowie öffentliche Auftraggeber in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit, können Sie zugreifen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV):
Möglichkeit zur Stellungnahme zu den überarbeiteten Entwürfen der
ZTV-ING 4-3/TL KOR-Stahlbauten/TP KOR-Stahlbauten
Das Bundesministerium für Verkehr und Digitales (BMDV) hat uns mit Schreiben vom 21. November 2023 die Möglichkeit zur Stellungnahme zu den vorgenommenen Änderungen im Zuge der Überarbeitung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING 4-3), der Technischen Lieferbedingungen für Beschichtungsstoffe für den Korrosionsschutz von Stahlbauten (TL KOR-Stahlbauten) sowie der Technischen Prüfvorschriften für Beschichtungsstoffe für den Korrosionsschutz von Stahlbauten (TP KOR-Stahlbauten) gegeben.
Das Rundschreiben der BVMB sowie weitere Informationen zu der Aktualisierung der ZTV-ING 4-3/TL KOR-Stahlbauten/TP KOR-Stahlbauten können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Autobahn GmbH des Bundes - Einladung zur digitalen Informationsveranstaltung am 5. Dezember 2023: „Vertragsregelungen zur partnerschaftlichen Projektabwicklung“, Pilotprojekt A23 AS Heide-Süd bis AS Heide-West
Die Autobahn GmbH des Bundes (AdB) beabsichtigt die Entwicklung neuer Vertragsmodelle zur partnerschaftlichen Projektabwicklung, die kooperative Elemente in den Vordergrund stellen und Bauverträge auf Grundlage der VOB/B ergänzen. Hierzu wurde seitens der AdB ein Vorschlag in die entsprechende Arbeitsgruppe des Runden Tisches Baumanagement eingebracht, der u. a. mit Vertretern des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), der BVMB und weiteren Verbänden seit Herbst 2022 erörtert wurde. Hierbei wurde eine Vielzahl an Änderungsvorschlägen der Beteiligten berücksichtigt. Als Ideengeber dienen dabei die NECs (New Engineering Contract) aus Großbritannien.
Seitens der Zentrale der AdB wurden wir eingeladen, an einer digitalen Informationsveranstaltung zur Vorstellung des ersten Pilotprojektes an der A23, AS Heide-Süd bis AS Heide-West, teilzunehmen. Diese findet statt am
Dienstag, 5. Dezember 2023, 10:30 – 12:00 Uhr.
Das Rundschreiben der BVMB, die dazugehörigen Anlagen sowie die Zugangsdaten zu dem Webex-Meeting können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Organigramm Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)
Stand: 7. November 2023
Den aktuellen Organisationsplan des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), Stand 7. November 2023, können Sie hier einsehen.
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Informationen zur Rechnungsstellung gegenüber der Autobahn GmbH des Bundes zum Jahresende 2023
Gegenüber der Autobahn GmbH des Bundes (AdB) haben wir die Steuerung der Rechnungsbearbeitung über Bauausgaben sowie Planungs- und Bauüberwachungskosten zum Jahresabschluss 2023 der AdB thematisiert. Im Wesentlichen ging es dabei um die zeitgerechte Rechnungsstellung der erbrachten Leistungen bzw. Abschlagszahlungen, um die Rechnungen im laufenden Jahr – unter Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Jahresabschlusserstellung 2023 der AdB – bezahlen zu können.
Das Rundschreiben der BVMB mit den Informationen zur Rechnungsstellung an die AdB im Jahr 2023 können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Ausschreibungssituation im Straßen- und Brückenbau
Umfrage im Arbeitskreis Straße/Brücke
Mit Rundschreiben vom 22. September 2023 haben wir Sie über den Entwurf des Bundeshaushalts für das Jahr 2024 und die Finanzplanung bis zum Jahr 2027 informiert. Nun gilt es, die zur Verfügung stehenden Mittel auch umzusetzen.
In den kommenden Monaten steht eine Reihe an Gesprächen mit verschiedenen öffentlichen Auftraggebern an. Um Ihre Interessen dabei bestmöglich vertreten zu können, möchten wir uns vorab einen Überblick aus der konkreten Praxis zur Ausschreibungssituation verschaffen. Hierbei sind wir auf Ihre Mitwirkung angewiesen.
Wir bitten Sie daher um Teilnahme an unserer Umfrage zur Ausschreibungssituation.
Die Umfrage zur Ausschreibungssituation unter den im AK Straße/Brücke organisierten Unternehmen können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.