Aktuelle Informationen des BMVI zum Thema „Genehmigungspraxis für Schwer- und Großraumtransporte“

Im Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode zwischen CDU, CSU und SPD vom 12. März 2018 ist in Kapitel VI „Erfolgreiche Wirtschaft für den Wohlstand von morgen“, Abschnitt 4 „Verkehr“, Randnummern 3840 bis 3841 angekündigt: „Die Genehmigungspraxis für Schwer- und Groß-raumtransporte werden wir beschleunigen und verbessern“.

Mit der Frage, welche konkreten Maßnahmen zur Umsetzung des oben genannten Vorhabens geplant sind, haben wir uns an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) gewandt. 

Unser Rundschreiben mit der Antwort des BMVI können Sie im geschützten Bereich einsehen.

Stellungnahme aus dem Mitgliederkreis erbeten!
Entwurf BAW-Merkblatt „Flächige Instandsetzung von Wasserbauwerken mit textilbewehrten Mörtel- und Betonschichten (MITEX)“, Januar 2019

Mit Schreiben vom 11. März 2019 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) darüber informiert, dass die Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) den Entwurf für ein Merkblatt „Flächige Instandsetzung von Wasserbauwerken mit textilbewehrten Mörtel- und Betonschichten (MITEX)“ mit Stand 28. Januar 2019 vorgelegt hat.

Wir haben die Möglichkeit, eine Stellungnahme zum Entwurf des BAW-Merkblatts „MITEX“ an das BMVI zu senden und wären Ihnen dankbar, wenn Sie die Unterlagen in Ihrem Hause prüfen könnten.

Unser Rundschreiben, das Schreiben des BMVI, den Entwurf des Merkblatts sowie das Formblatt für Ihre Stellungnahme können Sie im geschützten Bereich einsehen.

Verantwortlichkeiten bei Arbeiten im Grenzbereich zum Straßenverkehr gemäß der neu eingeführten Technischen Regeln für Arbeitsstätten „Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen (ASR A5.2)“

Mit Rundschreiben vom 18.01.2019 hatten wir Sie über die Einführung der Technischen Regeln für Arbeitsstätten „Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr – Straßenbaustellen (ASR A5.2)“ informiert.

Unser Rundschreiben sowie den Beitrag von Herrn Dipl.-Ing. Horst Leisering, BG BAU – Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft, Referatsleiter, Hauptabteilung Prävention, Abteilung Sicherheit, Referat Tiefbau, zu Verantwortlichkeiten bei Arbeiten im Grenzbereich zum Straßenverkehr gemäß ASR A 5.2, können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben. 

Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 03/2019:
Fortschreibung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING)
Ausgabe Oktober 2018

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat zur Fortschreibung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING) mit Schreiben vom 30. Januar 2019 ein Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 03/2019 herausgegeben.

Unser Rundschreiben, das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) vom 30.01.2019, die Übersicht über den Stand der ZTV-ING – Ausgabe Oktober 2018, die Liste der Hinweise zu den ZTV-ING – Stand: 01. Oktober 2018 sowie die jeweils letzten Wesentlichen Änderungen in der ZTV-ING – Ausgabe Oktober 2018, können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben. 

VOB Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil C:
Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV)
Überarbeitete DIN 18299:2019-01 "Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art"

Als Mitglied des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) haben wir vom Hauptausschuss Allgemeines (HAA) mit Schreiben vom 29.01.2019 die überarbeitete ATV DIN 18299 „Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art“ im Änderungsmodus erhalten.

Wir haben die Möglichkeit eine Stellungnahme zu der überarbeiteten ATV DIN 18299 "Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art" an den Hauptausschuss Allgemeines (HAA) zu senden.

Unser Rundschreiben, das Schreiben des HAA sowie die überarbeitete ATV DIN 18299 "Allgemeine Regelungen für Bauarbeiten jeder Art" im Änderungsmodus können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben. 

Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK-W)
Leistungsbereich 219 "Instandsetzung von Betonbauteilen", Ausgabe November 2018

Vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erhielten wir mit Schreiben vom 7. Januar 2019 Informationen, dass der Leistungsbereich 219 „Instandsetzung von Betonbauteilen“ des Standardleistungskataloges für den Wasserbau (STLK-W) überarbeitet wurde. Eine Überarbeitung war aufgrund notwendiger Anpassungen an geänderte Normen und Regelwerke notwendig geworden – insbesondere im Hinblick auf die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen Wasserbau (ZTV-W), Leistungsbereich 219, Ausgabe 2017. 

Unser Rundschreiben, das Schreiben des BMVI, den Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK-W), Leistungsbereich 219 "Instandsetzung von Betonbauteilen", Ausgabe November 2018 sowie eine Übersicht der gültigen Leistungsbereiche des Standardleistungskataloges für den Wasserbau (STLK-W), Stand: Januar 2019, können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Digitalisierung im Straßenbau:
Einsatzankündigung eines Datenstandards und eines IT-Systems für die Erfassung und den Austausch von digitalen Prüfdaten im Straßenbau des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Mit Schreiben vom 14. Januar 2019 erhielten wir vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Einsatzankündigung eines Datenstandards und eines IT-Systems für die Erfassung und den Austausch von digitalen Prüfdaten im Straßenbau.

Unser Rundschreiben, das Schreiben des BMVI sowie eine detaillierte Beschreibung der zu berücksichtigenden Grundlagen und der betroffenen Prozesse beim Umgang mit digitalen Prüfergebnissen sowie digitalen Eignungsnachweisen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Technische Regeln für Arbeitsstätten "Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr - Straßenbaustellen (ASR A5.2)" in Kraft!

Die im Mai 2014 der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellten Technischen Regeln für Arbeitsstätten "Anforderungen an Arbeitsplätze und Verkehrswege auf Baustellen im Grenzbereich zum Straßenverkehr - Straßenbaustellen (ASR A5.2)" sind seit 21. Dezember 2018 in Kraft. An diesem Tag wurden diese im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl) bekanntgegeben. Damit ist die ASR A5.2 als öffentliche Erläuterung zur Arbeitsstättenverordnung veröffentlicht.

Unser Rundschreiben sowie die ASR A5.2 mit Stand: Dezember 2018 können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Stellungnahme aus dem Mitgliederkreis erbeten!
Länder- und Verbandsabfrage des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zu Richtzeiten im Stahl- und Stahlverbundbrückenbau (RiZ St- und StV-Brücken)

Mit Schreiben vom 17. Dezember 2018 haben wir vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aktuelle konstruktive und bewährte Randbedingungen, Herstellungsdetails und bemessungsrelevante Größen für den Stahl- und Stahlverbundbrückenbau als ersten Entwurf in Form von Richtzeichnungen – zeichnerischer und textlicher Art – erhalten und wurden um Stellungnahme gebeten. 

Unser Rundschreiben, das Schreiben des BMVI vom 17. Dezember 2018, den ersten Entwurf der Randbedingungen, Herstellungsdetails und bemessungsrelevanten Größen für den Stahl- und Stahlverbundbrückenbau sowie das Formblatt für Ihre Stellungnahme können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen – Wasserbau (ZTV-W) für Stahlwasserbauten (Leistungsbereich 216-1)
Ausgabe 2015: Einführung der Änderung A1, 12/2018

Wir erhielten vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Information, dass aufgrund von überarbeiteten Bezugsnormen sowie notwendigen Ergänzungen zu Prüfzeugnissen für Werktstoffe von Maschinenbauteilen des Stahlwasserbaus Änderungen im Abschnitt 2.2 der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen – Wasserbau (ZTV-W) für Stahlwasserbauten (Leistungsbereich 216-1), Ausgabe 2015, erforderlich sind.

Unser Rundschreiben sowie das Schreiben des Bundesministeirums für Vekehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 10.12.2018 können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen – Wasserbau (ZTV-W) für die Instandhaltung der Betonbauteile von Wasserbauwerken (LB 219), Ausgabe 2017:
Verlängerung der Übergangsregelungen zur Nutzung der Zusammenstellungen der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) als alternativer Nachweis der Verwendbarkeit (und Übereinstimmung)

Wir erhielten vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Information, dass die Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) eine Verlängerung der Übergangsregelungen zur Nutzung der Zusammenstellungen der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) als alternativer Nachweis der Verwendbarkeit (und Übereinstimmung) bekanntgegeben hat.

Unser Rundschreiben sowie das Schreiben des BMVI können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Save the Date: Erste Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Straße/Brücke im Jahr 2019 am 21. Mai 2019 in Frankfurt/Kelsterbach

Die nächste Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Straße/Brücke findet am Dienstag, 21. Mai 2019 in Frankfurt/Kelsterbach statt.

Die Einladung sowie das Programm zur Sitzung inklusive Anmeldeunterlagen folgen wenige Wochen vorher.

Erläuterungen zu technischen Anforderungen an Winterreifen für Spezialfahrzeuge

Vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) wurden mit Schreiben vom 16. Oktober 2018 die „Erläuterungen zu technischen Anforderungen an Winterreifen für Spezialfahrzeuge“ bekanntgegeben, über die wir Sie hiermit in Kenntnis setzen möchten.

Unser Rundschreiben sowie die Erläuterungen zu technischen Anforderungen an Winterreifen für Spezialfahrzeuge können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

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