Bundesfernstraßenhaushalt - Investitionen
hier: Aktualisierter Verfügungsrahmen 2017, Stand September 2017

Nach einem geführten Gespräch mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), haben wir eine aktualisierte Übersicht des Verfügungsrahmens 2017 über die Investitionen im Bundesfernstraßenbau 2017 erstellen können.

Nähere Einzelheiten können SIe einsehen, sobald Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.

Einsatz von Fahrzeug-Rückhaltesystemen in Deutschland

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 15/2017 und 16/2017 vom 23.08.2017 Technische Kriterien für den Einsatz von Fahrzeug-Rückhaltesystemen in Deutschland und Technische Liefer- und Prüfbedingungen für Übergangskonstruktionen zur Verbindung von Schutzeinrichtungen (TLP ÜK) bekanntgegeben. Ebenso wurde auf die Einsatzempfehlungen für Fahrzeug-Rückhaltesysteme der BASt hingewiesen.

Das Rundschreiben der BVMB sowie die genannten Unterlagen können Sie einsehen, sobald Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.

Bundeskabinett beschließt 5G-Strategie für Deutschland

- Netzaufbau von 2020 bis 2025
- Glasfaserausbau entlang der Bundesautobahnen und Bundesstraßen zur Anbindung des 5G-Mobilfunks

Das Bundeskabinett hat am 12. Juni 2017 die 5G-Strategie für Deutschland beschlossen. Der Ausbau des zukünftigen Mobilfunk-Standards ist als Schritt in eine moderne Gigabit-Gesellschaft und im Hiblick auf miteinander vernetzte Gegenstände, wie Infrastruktur, Fahrzeuge, Industrieroboter, Computer und Haushaltsgeräte, erforderlich.

Nach erfolgter Anmeldung im geschützten Bereich, können Sie das Rundschreiben der BVMB sowie die Anlage des Rundschreibens: "5G-Strategie für Deutschland - Eine Offensive für die Entwicklung Deutschlands zum Leitmarkt für 5G-Netze und Anwendungen", einsehen.

Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB),
Ausgabe April 2017

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 13/2017 vom 6. Juli 2017 die Neufassung des Handbuches für Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB), Ausgabe April 2017, bekannt gegeben.

Das Rundschreiben sowie die Anlage können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Entwurf des Bundeshaushalts 2018 und die Finanzplanung bis 2021

Das Bundeskabinett hat am 28. Juni 2017 den Etat-Entwurf 2018 und die Finanzplanung bis 2021 beschlossen.
Nähere Einzelheiten zu den Investitionen im Etat-Entwurf 2018 und Finanzplanung bis 2021 können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Stellungnahme aus dem Mitgliederkreis erbeten!
Neue und überarbeitete Abschnitte der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten
(ZTV-ING) sowie Technischen Lieferbedingungen und Technischen Prüfvorschriften für Ingenieurbauten (TL/TP-ING)

Wir haben vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) neue und überarbeitete Abschnitte der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING) und Technischen Lieferbedingungen und Technischen Prüfvorschriften für Ingenieurbauten (TL/TP-ING), erhalten.

Das Rundschreiben sowie die Anlagen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Grundgesetzänderungen und Gesetz zur Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen - Abschluss des parlamentarischen Verfahrens

Anfang Juni hat der Bundesrat dem Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 90, 91c, 104b, 104c, 107, 108, 109a, 114, 125c, 143d, 143e, 143f, 143g) zugestimmt.
Gleichzeitig stimmte der Bundesrat auch dem Begleitgesetz zur Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen zu.

Den Verlauf der Verhandlungen und die Ergebnisse entnehmen Sie bitte unserem Rundschreiben sowie den beigefügten Synopsen, die Sie einsehen können, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Zusätzlich Technische Vertragsbedingungen – Wasserbau (ZTV-W) für die Instandsetzung der Betonbauteile von Wasserbauwerken (Leistungsbereich 219), Gelbdruck Ausgabe 2017

wir haben vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den Gelbdruck der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen – Wasserbau (ZTV-W) für die Instandsetzung der Betonbauteile von Wasserbauwerken (Leistungsbereich 219), Ausgabe 2017, erhalten.

Das Rundschreiben sowie die Anlagen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Einführung der Richtlinien für den Entwurf, konstruktive Ausbildung und Ausstattung von
Ingenieurbauten (RE-ING)
Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 11/2017 vom 24.05.2017

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 11/2017 die Einführung der Richtlinien für den Entwurf, konstruktive Ausbildung und Ausstattung von Ingenieurbauten (RE-ING) bekannt gegeben.

Das Rundschreiben sowie die Richtlinien können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Einigung der Koalitionsfraktionen zur Verkehrsinfrastrukturgesellschaft

Am 17. Mai 2017 haben sich die CDU/CSU und SPD in einem Spitzengespräch über die noch strittigen Punkte zur Gründung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr geeinigt.

Zu den Einzelheiten der Gesetzentwürfe, den Änderungsvorschlägen des Bundesrates, den Berichten des Bundesrechnungshofes und den Änderungsanträgen des Haushaltsausschusses haben wir Sie im Rahmen unserer Rundschreiben sowie anlässlich des BVMB-Arbeitskreises Straße/Brücke unterrichtet.

Die nunmehr festgelegten Einzelheiten können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK)
Gelbdruck Leistungsbereich 214 „Spundwände, Pfähle, Verankerungen“,
Ausgabe 03/2017

Wir haben vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) den Gelbdruck zum Leistungsbereich 214 „Spundwände, Pfähle, Verankerungen“, Ausgabe 03/2017 erhalten. Die Überarbeitung war aufgrund notwendiger Anpassungen an geänderte Normen und Regelwerken notwendig.

Wir haben die Möglichkeit, eine Stellungnahme zu diesem Gelbdruck bis zum 14. Juni 2017 an das BMVI zu senden.

Das Rundschreiben sowie das entsprechende Formblatt können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2017:
Fortschreibung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING)

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat zur Fortschreibung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING) ein Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 10/2017 herausgegeben.

Die aktualisierten Abschnitte der ZTV-ING können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2017 des Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verzeichnis der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben der Abteilung Straßenbau, Stand 1. Januar 2017

Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2017 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein aktuelles Verzeichnis der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben ihrer Abteilung Straßenbau, Stand 1. Januar 2017, herausgegeben.

Dieses Verzeichnis können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

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