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Möglichkeit der Stellungnahme aus dem Mitgliederkreis
Überarbeitung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING)
in den Abschnitten: 1-4, 7-1, 7-2, 7-3, 7-5 und 8-4
Das Bundesministerium für Verkehr und Digitales (BMDV) hat uns mit Schreiben vom 18. Januar 2022 die Möglichkeit zur Stellungahme zu den vorgenommenen Änderungen im Zuge der Überarbeitung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING) gegeben. Dabei wurden die Abschnitte 1-4, 7-1, 7-2, 7-3, 7-5 und 8-4 aktualisiert.
Das Rundschreiben der BVMB sowie weitere Informationen zu der Fortschreibung und Aktualisierung der ZTV-ING können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) –
STLB-Bau, Version 2021-10 und STLB-BauZ, Version 2021-07
Mit Schreiben des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) vom 12.01.2022, hat uns der Erlass zur Einführung der Versionen 2021-10 des Standardleistungsbuches für das Bauwesen (STLB-Bau) sowie 2021-07 des Standardleistungsbuches für das Bauwesen Zeitvertragsarbeiten (STLB-BauZ) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) erreicht. Eine Überarbeitung und Aktualisierung des Textsystems des STLB-Bau ist erfolgt. Diesem Rundschreiben beigefügt ist eine Übersicht der Leistungsbereiche des STLB-Bau, Version 2021-10.
Das Rundschreiben der BVMB sowie weitere Informationen zu der Fortschreibung und Aktualisierung des STLB-BAU können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Projektinformationen der DEGES – Vergabeverfahren Rader Hochbrücke 2022
Präsentationsfolien vom 14. Januar 2022
Am 14. Januar 2022 hatten wir die Möglichkeit, per Videokonferenz an einem Informationsgespräch der Deutschen Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) zum Vergabeverfahren Rader Hochbrücke 2022 teilzunehmen. Im Rahmen der Informationsvorstellung wurde uns der geplante Ersatzneubau der Rader Hochbrücke über den Nord-Ostseekanal inkl. 6-streifiger Erweiterung von Herrn Dipl.-Ing. Bernd Rothe, Prokurist/technischer Bereichsleiter der Länder Hamburg, Schleswig-Holstein und Bremen der DEGES sowie dem verantwortlichen Projektleiter, Herrn Dipl.-Ing. Mario Schönherr, vorgestellt. Neben der Projektvorstellung wurden inhaltlich der Ablauf des Vergabeverfahrens und die vorgesehenen Wertungskriterien erläutert und diskutiert.
Das Rundschreiben der BVMB sowie weitere Informationen zum oben genannten Projekt können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen:
10-Punkte-Programm zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur
Mit Pressemitteilung vom 14.01.2022 hat das NRW-Verkehrsministerium ein 10-Punkte Programm zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau der Verkehrsinfrastruktur vorgestellt. Um den Investitionsstau dauerhaft aufzulösen, hat das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen seit 2017 einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf gestartet. Mit dem nun vorgelegten 10-Punkte-Programm sollen die Voraussetzungen weiter verbessert werden, Bauprojekte schneller umzusetzen, als es bisher möglich war. In dem 10-Punkte-Programm sind hierzu standardisierte und verbindliche Verfahren vorgesehen, die die Sanierung und den Ersatzneubau von Autobahnbrücken nachhaltig und systematisch beschleunigen.
Das Rundschreiben der BVMB sowie weitere Informationen zum 10-Punkte Programm des VM NRW können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Organigramm Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)
Stand: 13. Januar 2022
Beigefügt übersenden wir Ihnen den aktuellen Organisationsplan des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), Stand 13. Januar 2022, zur Kenntnis.
Das Organigramm des BDMV können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Ministerium für Verkehr des Landes Rheinland-Pfalz:
Flutkatastrophe 2021 - Beschleunigung von Beschaffungen ab 1. Januar 2022
Mit dem Rundschreiben des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz (MWVLW) vom 19. Juli 2021 hatten wir Sie über die erlassenen Regelungen zur Beschleunigung der Beschaffung von Leistungen im Zuge der Bewältigung der Flutkatastrophe 2021 informiert. Hiernach wurden die Vergabestellen des Landes und der Kommunen in den betroffenen Regionen zunächst bis zum 31. Dezember 2021 von der Durchführung förmlicher Vergabeverfahren befreit.
Vor dem Hintergrund weiter dringend benötigter Baumaßnahmen zur Wiederherstellung der Infrastruktur wurden die bestehenden Erleichterungen für Beschaffungen in den von der Flut in RLP betroffenen Gebieten verlängert. Das Haushaltsrecht wird stufenweise wieder in Kraft gesetzt.
Das Rundschreiben der BVMB sowie das Rundschreiben des MWVLW vom 30. November 2021 können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Erweiterung vergaberechtlicher Wertgrenzen zur Beschleunigung investiver Maßnahmen im kommunalen Bereich
Vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe 2021 haben wir von der Geschäftsstelle Wiederaufbau des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Informationen über die dritte Änderung des Runderlasses „Vergabegrundsätze für Gemeinden nach § 26 Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen (Kommunale Vergabegrundsätze NRW)“ erhalten. Die Änderungen sind am 14.12.2021 in Kraft getreten.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen:
Güteüberwachung im Straßenbau in NRW, 1. Quartal 2022
Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen die Ausgabe der „Güteüberwachung im Straßenbau Nordrhein-Westfalen“ für das 1. Quartal 2022 veröffentlicht hat.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK-W)
Einführung Leistungsbereich 204 „Baustelleneinrichtung, Stundenlohnarbeiten“, Ausgabe November 2021
Mit Schreiben vom 20. Dezember 2021 haben wir vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) die Information erhalten, dass der Leistungsbereich 204 „Baustelleneinrichtung, Stundenlohnarbeiten“ des Standardleistungskatalogs für den Wasserbau (STLK-W) überarbeitet wurde. Der STLK-W LB 204 wurde um den Abschnitt 6 „Stundenlohnarbeiten“ ergänzt. Die bisher im STLK-W LB 230 erfassten Stundenlohnarbeiten wurden deutlich reduziert, sodass ein eigener Leistungsbereich nicht mehr erforderlich ist. Damit ist der STLK-W LB 230 nicht mehr anzuwenden. Zudem wurde der LB 204 redaktionell überarbeitet und es wurden Anpassungen von Begriffen und Bezügen in den Positionen sowie im Hinweistext vorgenommen.
Das Rundschreiben der BVMB sowie die geänderte Fassung des Standardleistungskatalog für den Wasserbau STLK-W LB 204 steht Ihnen nach Anmeldung im geschützen Bereich zur Verfügung.
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Projektinformationen der DEGES – Vergabeverfahren Rader Hochbrücke 2022
Die DEGES hat uns angeboten, an einer Informationsveranstaltung zum anstehenden Bauprojekt auf der A7 in Schleswig-Holstein, dem Ersatzneubau der Rader Hochbrücke, teilzunehmen. Im Rahmen der Informationsvorstellung soll der geplante Ersatzneubau der Rader Hochbrücke über den Nord-Ostseekanal inkl. 6-streifiger Erweiterung vorgestellt werden.
Das Rundschreiben der BVMB sowie weitere Informationen zur Anmeldung an der Informationsveranstaltung können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Änderung der EU-Schwellenwerte ab 01.01.2022 bis 31.12.2023
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 26/2021 vom 25.11.2021 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die vom 01.01.2022 bis zum 31.12.2023 geltenden EU-Schwellenwerte (in €, netto) bekannt gegeben:
Öffentliche Auftraggeber:
- Bauleistungen 5.382.000,- €
- Liefer- und Dienstleistungen 215.000,- €
- Liefer- und Dienstleistungen Oberster Bundesbehörden 140.000,- €.
Auf das Rundschreiben der BVMB sowie weitere Informationen zu den bekanntgegebenen Schwellenwerten für Sektorenauftraggeber, Öffentliche Konzessionsgeber sowie Öffentliche Auftraggeber in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit, können Sie zugreifen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen: Rekordsummen im Landesstraßenbauprogramm 2022
Das NRW-Verkehrsministerium informiert mit aktueller Pressemitteilung über die weitere Erhöhung der Mittel für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen im Jahr 2022. Die zur Verfügung stehenden Mittel steigen um weitere 10 Mio. Euro auf insgesamt 72 Mio. Euro im nächsten Jahr an.
Auf das Rundschreiben der BVMB können Sie zugreifen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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VOB – Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen – Teil C:
ATV-Entwurf DIN 18301 „Bohrarbeiten“
Als Mitglied des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) haben wir vom Hauptausschuss Tiefbau (HAT) die fachtechnisch überarbeitete ATV DIN 18301 „Bohrarbeiten“ als Entwurf erhalten.
Wir haben die Möglichkeit, eine Stellungnahme zu o. g. ATV-Entwurf bis zum 10. Januar 2022 an den HAT zu senden. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie die Unterlagen in Ihrem Hause prüfen könnten.
Auf das Rundschreiben der BVMB, den aktuellen Entwurf der ATV DIN 18301, die DIN 18301 im Änderungsmodus sowie ein Formblatt für Ihre Stellungnahme können Sie zugreifen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.