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Regelungen für die elektronische Bauabrechnung: Freigabe zur Anwendung der REB-Prüfprogramme Version 6.0
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat uns mit dem Rundschreiben vom 14. April 2023 darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Version 6.0, Stand 11/2022, des Programmsystems REB-Prüfprogramme für die Windows-Betriebssysteme 10/11/Server freigegeben wurde.
Ein Einsatz der REB-Prüfprogramme wird für die Prüfung von Mengenermittlungen im Bundesfernstraßenbau sowie für die Straßenkategorien nach Landesrecht empfohlen.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Ankündigung von Erprobungsstrecken mit temperaturabgesenktem Walzasphalt gemäß ARS Nr. 09/2021 im Zuständigkeitsbereich des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz
Mit unserem Rundschreiben vom 13. März 2023 hatten wir Sie bereits über weitere Erprobungsstrecken unter Einsatz von temperaturabgesenktem Walzasphalt an Bundes- und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen informiert.
Nach einem Gespräch mit Vertretern des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz möchten wir Sie ebenfalls auf im Jahr 2023 in RLP geplante Maßnahmen aufmerksam machen.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Einigung im Koalitionsausschuss zum schnelleren Ausbau von Autobahnen erzielt: 144 Projekte als „überragendes öffentliches Interesse“ festgeschrieben
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP haben sich am gestrigen Abend nach intensiven Verhandlungen im Koalitionsausschuss auf ein umfassendes Modernisierungs- und Beschleunigungspaket für Deutschland geeinigt. In der Koalition gab es zuletzt vehemente Diskussionen: Die FDP wollte nicht nur Bahnstrecken, sondern auch Autobahnen schneller ausbauen. Im Ergebnis sollen u. a. ingesamt 144 Projekte aus dem Bundesverkehrswegeplan beschleunigt werden, sie werden als „überragendes öffentliches Interesse“ festgeschrieben.
Das Rundschreiben der BVMB sowie die Übersicht über die o. g. 144 Projekte können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Anwendung der aktuell gültigen Rundschreiben des BMDV zu den Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf bestehende Verträge bei der Autobahn GmbH
Im Rahmen der Herbstsitzung des BVMB-Arbeitskreises Straße/Brücke, die am 22. November in Sulzbach stattfand, haben wir uns mit RAin Grit Metzenthin, Abteilungsleiterin Bauvertragsrecht bei der Autobahn GmbH des Bundes, intensiv über aktuelle bauvertragliche Themen bei der Autobahn GmbH, insbesondere aber den Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf Bauverträge, ausgetauscht.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 01/2023
Verzeichnis der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben der Abteilung
Bundesfernstraßen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, Stand: 01.01.2023
Mit E-Mail vom 15. März 2023 erreichte uns der Hinweis des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zur aktuellen Übersicht der gültigen Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) mit Stand 1. Januar 2023.
Das Rundschreiben der BVMB und die Übersicht der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Ankündigung von Erprobungsstrecken mit temperaturabgesenktem Walzasphalt gemäß ARS Nr. 09/2021 in Nordrhein-Westfalen
Wir möchten Sie darüber informieren, dass der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen auch im laufenden Jahr wieder im Rahmen des jährlichen Bauprogramms gezielt Erprobungsstrecken unter Einsatz von temperaturabgesenktem Walzasphalt bei Baumaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen ausschreiben wird.
Weitere Informationen können Sie unserem Rundschreiben entnehmen. Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Nachhaltige Zuschlagskriterien: Digitale Informationsveranstaltung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr am 21. März 2023, 13:00 bis 15:00 Uhr
Im Rahmen der vergangenen Sitzung des Arbeitskreises Straße/Brücke der BVMB, die am 22. November 2022 in Sulzbach stattfand, haben wir Sie über neue Richtlinien zu nachhaltigen Zuschlagskriterien im Straßenbau und der Wasserwirtschaft des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr informiert.
Die Richtlinien werden in Bayern in diesem Jahr pilotiert. Im Vorfeld findet am 21. März 2023, 13:00 – 15:00 Uhr, eine digitale Informationsveranstaltung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr hierzu statt.
Das Rundschreiben der BVMB, die Nachhaltigkeitsrichtlinien inkl. Formblätter sowie die Zugangsdaten zur Informationsveranstaltung des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Verfügungsrahmen 2023 und Ist-Ausgaben 2022 für den Bereich der Bundesfernstraßen
Nach geführten Gesprächen mit der Autobahn GmbH des Bundes und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), übermitteln wir Ihnen die aktuellen Übersichten der Verfügungsrahmen über die Investitionen 2023 und über die Ist-Ausgaben 2022 im Bereich der Bundesfernstraßen zu Ihrer Information.
Das Rundschreiben der BVMB und die Übersichten der Verfügungsrahmen sowie der Ist-Ausgaben können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Organigramm Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)
Stand: 3. Februar 2023
Beigefügt übersenden wir Ihnen den aktuellen Organisationsplan des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), Stand 3. Februar 2023, zur Kenntnis. Hinweisen möchten wir Sie an dieser Stelle auf die Neubesetzung der Abteilungsleitung Bundesfernstraßen. Infolge des Ausscheidens in den Ruhestand von MDir Dr.-Ing. Stefan Krause hat Herr MDirig Dipl.-Ing. Michael Puschl am 1. Februar 2023 die Nachfolge an der Spitze der Abteilung Bundesfernstraßen in Bonn angetreten.
Das Organigramm des BMDV können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Pressemeldung der BVMB zum Koalitionsstreit über den Neu- und Ausbau sowie der Sanierung von Autobahnen
Im vergangenen Jahr gab es kurz vor Jahresende einen Streit zwischen dem Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing (FDP) und dem von Steffi Lemke (BÜNDINS 90/Die GRÜNEN) geführten Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz über einen Entwurf zur Planungsbeschleunigung im Verkehrsbereich. Dieser soll nach aktuellen Angaben des Spiegel im heute tagenden Koalitionsausschuss behandelt werden.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.
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Möglichkeit der Stellungnahme aus dem Mitgliederkreis: Überarbeitung der Regelungen und Richtlinien für die Berechnung und Bemessung von Ingenieurbauten (BEM-ING), Teil 3 – Berechnung von Straßenbrücken im Bestand für Schwertransporte, Entwurf der Abschnitte 1 und 2
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat uns mit Schreiben vom 17. Januar 2023 darüber informiert, dass die Regelungen und Richtlinien für die Berechnung und Bemessung von Ingenieurbauten (BEM-ING) überarbeitet wurden. Die Überarbeitung betrifft die Abschnitte 1 und 2 des Teil 3 „Berechnung von Straßenbrücken im Bestand für Schwertransporte“, die damit an den aktuellen Normen- und Vorschriftenstand angepasst wurden.
Das Rundschreiben der BVMB und die Entwürfe der BEM-ING können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 02/2023:
Übergangslösung wasserdichte Fahrbahnübergänge mit einem Dichtprofil gemäß TL/TP FÜ
Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 02/2023 vom 5. Januar 2023 Regelungen bekanntgegeben, unter deren Einhaltung es noch bis zum 31. Dezember 2024 zulässig ist, Fahrbahnübergänge mit einem Dichtprofil ohne Regelprüfverfahren bzw. ohne eine Genehmigung zur Anwendung im Regelfall zu verwenden.
Das vollständige Rundschreiben der BVMB sowie das ARS Nr. 02/2023 des BMDV können Sie einsehen, wenn Sie sich in dem geschützten Bereich angemeldet haben.
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Gemeinsames Positionspapier von DAV, HDB, ZDB und BVMB:
Rügen im Zusammenhang mit Ausschreibungen von Erprobungsstrecken nach ARS Nr. 09/2021 des BMDV
Der Deutsche Asphaltverband (DAV) e.V. und die drei Bauverbände Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. (HDB), Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. (ZDB) und die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) haben ein gemeinsames Positionspapier zu Rügen im Zusammenhang mit Ausschreibungen von Erprobungsstrecken nach ARS Nr. 09/2021 des BMDV (Erprobungsstrecken Temperaturabsenkung von Walzasphalt) erarbeitet. Den Verbänden liegen Informationen vor, dass die im o. g. ARS beschriebene Verfahrensweise zur Durchführung und Risikoverteilung beim Einsatz von temperaturabgesenktem Asphalt von einigen Einbauunternehmen beanstandet und teilweise gerügt wird.
Mit dem o. g. Positionspapier weisen die Verbände nochmals auf die Notwendigkeit der Erprobungsstrecken sowie auf die Thematik der Risikoverteilung hin, um die Durchführung weiterer Erprobungsstrecken nicht weiter zu gefährden.
Das Rundschreiben der BVMB sowie das Positionspapier der Verbände können Sie einsehen, wenn Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.