Verkehrsinfrastrukturbericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Das BMVI hat in der letzten Woche dem Deutschen Bundestag den Verkehrsinfrastrukturbericht zugeleitet. Der Bericht soll im zweijährigen Turnus erscheinen und enthält Angaben zum Zustand der Bundesverkehrswege, die für die Bundesfernstraßen auch nach Bundesländern differenziert wurden.

Auf mehr als 280 Seiten gibt das BMVI zahlreiche Informationen zum Bestandsnetz von Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen. 

Unser Rundschreiben an den AK Straße/Brücke können Mitglieder einsehen, indem sie sich anmelden.

 

Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien für Bau-, Liefer- und Dienstleistungen;
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 09/2016

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit ARS Nr. 09/2016 vom 14. April 2016 die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien für Bau-, Liefer- und Dienstleistungen (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, verschiedene Vergabeverordnungen sowie die VOB/A und VOB/B) bekanntgegeben. 

Mitglieder können das ARS Nr. 09/2016 einsehen, indem sie sich anmelden. 

Auf Wunsch senden wir unseren Mitgliedern die Anlagen zum ARS Nr. 09/2016 zu. Bitte wenden Sie sich in dem Fall per E-Mail an

 

Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), Ausgabe April 2016

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 07/2016 vom 12. April 2016 die Neuausgabe des HVA B-StB, Ausgabe April 2016, bekanntgegeben. 

Mit der Neuausgabe wird die Fortschreibung des GWB, der VgV, sowie der VOB/A und VOB/B, welche aufgrund der Novellierung der Europäischen Vergaberichtlinien erforderlich war, für den Bereich des Bundesfernstraßenbaus umgesetzt. Diese Regelungen treten zum 18. April 2016 in Kraft.

Die Richtlinientexte des aktuellen HVA B-StB werden nach Auskunft des BMVI in Kürze auf der Homepage des BMVI veröffentlicht werden. Mitgliedern senden wir auf Wunsch den Text gern zu. Bitte wenden Sie sich in dem Fall per E-Mail an

Sie können unser Anschreiben an den AK Straße/Brücke vom 15. April 2016 einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

ARS Nr. 01/2016: Verzeichnis der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des BMVI, Stand 1. Januar 2016

Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2016 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein aktuelles Verzeichnis der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben ihrer Abteilung Straßenbau, Stand 1. Januar 2016, herausgegeben.

Mitglieder können das ARS Nr. 01/2016 einsehen, indem sie sich anmelden. 

Das Verzeichnis (63 Seiten) stellen wir Ihnen auf Wunsch gern zur Verfügung. Bitte senden Sie in dem Fall Ihre Anfrage an Frau Sabine Krupp unter  

 

Abschlussbericht der Bodewig II-Kommission/einstimmiges Votum der Sonder-Verkehrsministerkonferenz am 23. Februar 2016 in Berlin 

Mit Datum vom 25. Februar 2016 haben wir unseren Mitgliedern den Abschlussbericht der Kommission „Bau und Erhaltung des Verkehrsnetzes“, der am 23. Februar 2016 von Prof. Bodewig der Sonder-Verkehrsministerkonferenz vorgestellt wurde, sowie den hierzu einstimmig getroffenen Beschluss, zugeschickt. 

Mitglieder können die Unterlagen einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

Bundesfernstraßenetat 2016: Aufstellung der Finanzierung von größeren Projekten an Bundesfernstraßen in 2016; Projektliste nach Bundesländern

Wir haben unseren Mitgliedern mit Datum vom 24. Februar 2016 die uns von Pro Mobilität, Berlin, zur Verfügung gestellte Aufstellung der Finanzierung von größeren Vorhaben an Bundesfernstraßen in 2016 zugesandt. Die Darstellung erfolgt nach Bundesländern sortiert und basiert auf dem Straßenbauplan, der Anlage des Bundeshaushaltsgesetzes ist.

Das Rundschreiben mit Anlage können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden. 

 

Bodewig II-Kommission modifiziert Bericht zur Prozessoptimierung;
Sonder-Verkehrsministerkonferenz am 23. Februar 2016

Die Bodewig II-Kommission hat ihren Bericht zur Prozessoptimierung nach der Beratung im Kreise aller Länder modifiziert. Der Endbericht der Kommission soll Ende Februar zu einer Sonder-Verkehrsministerkonferenz vorliegen.

Den Bericht zur Prozessoptimierung der Bodewig II-Kommission haben wir mit Datum vom 9. Februar 2016 den Mitgliedern des Arbeitskreises Straße/Brücke übersandt.

Die aktuelle Fassung mit ergänzenden Folien können Sie einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

1.  Bundesfernstraßenhaushalt – Investitionen Verfügungsrahmen 2016

2.  Übersicht der Mittelveränderungen im Bundesfernstraßenbau innerhalb des Gesamthaushaltsjahres 2015

Zu 1.:

Nach Gesprächen im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) haben wir dem Arbeitskreis Straße/Brücke eine Übersicht der Investitionen im Bundesfernstraßenbau 2016 zugesandt. Aus der Übersicht können der Verfügungsrahmen 2016, unterteilt in Maut und Haushaltsmittel, sowie Kreuzungsmaßnahmen pro Bundesland entnommen werden. Des Weiteren ist eine Aufteilung in Neubau- und Erhaltungsmaßnahmen ersichtlich

Zu 2.:

Hinsichtlich des Gesamthaushaltsjahres 2015 im Bundesfernstraßenbau inklusive nicht investiver Mittel haben wir unseren Mitgliedern eine Übersicht der Mittelveränderungen pro Bundesland, unterteilt in Verfügungsrahmen, Veränderungen und Ist-Angaben, zugeschickt.

Mitglieder können die Unterlagen einsehen, indem sie sich anmelden. 

  

Reform der Auftragsverwaltung und Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft

Zur Diskussion um die Reform der Auftragsverwaltung und der Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft liegen neue Positionen seitens der Bodewig II-Kommission sowie den Arbeitsgruppen Verkehr, Haushalt und Wirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion vor.

Den von der Bodewig II-Kommission erarbeiteten Bericht „Prozessoptimierung“ sowie das Positionspapier der Arbeitsgruppen Verkehr, Haushalt und Wirtschaft haben wir mit Datum vom 1. Februar 2016 den Mitgliedern des Arbeitskreises Straße/Brücke zugesandt.

Mitglieder können die Einzelheiten einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

Stand und Absichten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zur Brückenertüchtigung 

Am 19. Januar 2016 haben wir den Mitgliedern des Arbeitskreises Straße/Brücke Unterlagen gesandt, aus denen ersichtlich ist, wie der vordringliche Bedarf an Brückenertüchtigungen vorwiegend durch Ersatzneubau durch das BMVI und die Bundesländer vorangebracht wird. Besonders interessant sind die von Pro Mobilität zusammengestellten Unterlagen, die einen Überblick über Bedarf und Kosten sowie Verteilung der erforderlichen Maßnahmen auf die Bundesländer geben. Schwerpunktländer sind Bayern, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen.

Besonders interessant für die Brückenbauunternehmen ist auch die Anlage 2 über die Bauwerksliste mit den als vordringlich eingestuften 103 Maßnahmen des Sonderprogramms.

Mitglieder können die Einzelheiten einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

Bauvertragsrecht und Vergabewesen, Vergabe- und Vertragsordnungen
(VOB, VOL, VOF), Vergabe- und Vertragsunterlagen;
Änderung der EU-Schwellenwerte vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2017

Das BMVI hat mit ARS Nr. 2/2016 vom 11. Januar 2016 aktualisierte Änderungen der EU-Schwellenwerte mitgeteilt.

Mitglieder können die Einzelheiten einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

Save the Date: Termin der nächsten Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Straße/Brücke am Donnerstag, 21. April 2016, in Frankfurt/Main

Die Vorankündigung können Mitglieder einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

1.    Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 20/2015;
Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK), Ausgabe Stand Dezember 2015; Leistungsbereich 119 „Mauerwerk für Ingenieurbauten“, Leistungsbereich 120 „Ingenieurbauten aus Stahl“, Leistungsbereich 806 „Erdbau“, korrigierter Gelbentwurf (Homogenbereiche)

2.    Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 17/2015;
Technische Lieferbedingungen für Bitumenemulsionen, Ausgabe 2015 (TL BE-StB 15)

Zu 1.:
Der Querschnittsausschuss QA 6 „Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau“ (STLK) der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) hat die Leistungsbereiche LB 119 „Mauerwerk für Ingenieurbauten“ und LB 120 „Ingenieurbauten aus Stahl“ des STLK fortgeschrieben. Darüber hinaus ist ein korrigierter Gelbdruck LB 806 „Erdbau“ (Homogenbereiche) herausgegeben worden, der für eine Übergangszeit parallel zum weiterhin gültigen LB 806 „Erdbau“ vor der Verabschiedung des endgültigen Leistungsbereichs wegen der Einführung der Homogenbereiche anstelle von Bodenklassen existiert.

Zu 2.:
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 17/2015 vom 12. Oktober 2015 sind die Technischen Lieferbedingungen für Bitumenemulsionen, Ausgabe 2015 (TL BE-StB 15), veröffentlicht worden. Sie beschreiben die Anwendungsbereiche für kationische Bitumenemulsionen mit einer Gegenüberstellung der bisherigen Bezeichnungen nach dem TL BE-StB 07 und den neuen Bezeichnungen nach dem TL BE-StB 15. 

Mitglieder können nähere Einzelheiten einsehen, indem sie sich anmelden. 

  

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