1.  Bundesfernstraßenhaushalt – Investitionen Verfügungsrahmen 2016

2.  Übersicht der Mittelveränderungen im Bundesfernstraßenbau innerhalb des Gesamthaushaltsjahres 2015

Zu 1.:

Nach Gesprächen im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) haben wir dem Arbeitskreis Straße/Brücke eine Übersicht der Investitionen im Bundesfernstraßenbau 2016 zugesandt. Aus der Übersicht können der Verfügungsrahmen 2016, unterteilt in Maut und Haushaltsmittel, sowie Kreuzungsmaßnahmen pro Bundesland entnommen werden. Des Weiteren ist eine Aufteilung in Neubau- und Erhaltungsmaßnahmen ersichtlich

Zu 2.:

Hinsichtlich des Gesamthaushaltsjahres 2015 im Bundesfernstraßenbau inklusive nicht investiver Mittel haben wir unseren Mitgliedern eine Übersicht der Mittelveränderungen pro Bundesland, unterteilt in Verfügungsrahmen, Veränderungen und Ist-Angaben, zugeschickt.

Mitglieder können die Unterlagen einsehen, indem sie sich anmelden. 

  

Reform der Auftragsverwaltung und Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft

Zur Diskussion um die Reform der Auftragsverwaltung und der Etablierung einer Bundesfernstraßengesellschaft liegen neue Positionen seitens der Bodewig II-Kommission sowie den Arbeitsgruppen Verkehr, Haushalt und Wirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion vor.

Den von der Bodewig II-Kommission erarbeiteten Bericht „Prozessoptimierung“ sowie das Positionspapier der Arbeitsgruppen Verkehr, Haushalt und Wirtschaft haben wir mit Datum vom 1. Februar 2016 den Mitgliedern des Arbeitskreises Straße/Brücke zugesandt.

Mitglieder können die Einzelheiten einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

Stand und Absichten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zur Brückenertüchtigung 

Am 19. Januar 2016 haben wir den Mitgliedern des Arbeitskreises Straße/Brücke Unterlagen gesandt, aus denen ersichtlich ist, wie der vordringliche Bedarf an Brückenertüchtigungen vorwiegend durch Ersatzneubau durch das BMVI und die Bundesländer vorangebracht wird. Besonders interessant sind die von Pro Mobilität zusammengestellten Unterlagen, die einen Überblick über Bedarf und Kosten sowie Verteilung der erforderlichen Maßnahmen auf die Bundesländer geben. Schwerpunktländer sind Bayern, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen.

Besonders interessant für die Brückenbauunternehmen ist auch die Anlage 2 über die Bauwerksliste mit den als vordringlich eingestuften 103 Maßnahmen des Sonderprogramms.

Mitglieder können die Einzelheiten einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

Bauvertragsrecht und Vergabewesen, Vergabe- und Vertragsordnungen
(VOB, VOL, VOF), Vergabe- und Vertragsunterlagen;
Änderung der EU-Schwellenwerte vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2017

Das BMVI hat mit ARS Nr. 2/2016 vom 11. Januar 2016 aktualisierte Änderungen der EU-Schwellenwerte mitgeteilt.

Mitglieder können die Einzelheiten einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

Save the Date: Termin der nächsten Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Straße/Brücke am Donnerstag, 21. April 2016, in Frankfurt/Main

Die Vorankündigung können Mitglieder einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

1.    Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 20/2015;
Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK), Ausgabe Stand Dezember 2015; Leistungsbereich 119 „Mauerwerk für Ingenieurbauten“, Leistungsbereich 120 „Ingenieurbauten aus Stahl“, Leistungsbereich 806 „Erdbau“, korrigierter Gelbentwurf (Homogenbereiche)

2.    Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 17/2015;
Technische Lieferbedingungen für Bitumenemulsionen, Ausgabe 2015 (TL BE-StB 15)

Zu 1.:
Der Querschnittsausschuss QA 6 „Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau“ (STLK) der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) hat die Leistungsbereiche LB 119 „Mauerwerk für Ingenieurbauten“ und LB 120 „Ingenieurbauten aus Stahl“ des STLK fortgeschrieben. Darüber hinaus ist ein korrigierter Gelbdruck LB 806 „Erdbau“ (Homogenbereiche) herausgegeben worden, der für eine Übergangszeit parallel zum weiterhin gültigen LB 806 „Erdbau“ vor der Verabschiedung des endgültigen Leistungsbereichs wegen der Einführung der Homogenbereiche anstelle von Bodenklassen existiert.

Zu 2.:
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 17/2015 vom 12. Oktober 2015 sind die Technischen Lieferbedingungen für Bitumenemulsionen, Ausgabe 2015 (TL BE-StB 15), veröffentlicht worden. Sie beschreiben die Anwendungsbereiche für kationische Bitumenemulsionen mit einer Gegenüberstellung der bisherigen Bezeichnungen nach dem TL BE-StB 07 und den neuen Bezeichnungen nach dem TL BE-StB 15. 

Mitglieder können nähere Einzelheiten einsehen, indem sie sich anmelden. 

  

Maßnahmen zur Steigerung der Asphalteinbauqualität;
Geänderte und fortgeschriebene Anforderungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zum Thema Thermoisolierte Transportfahrzeuge und geforderte Temperaturmesseinrichtungen

Das BMVI hat mit Rundschreiben Straßenbau vom 16. Dezember 2015 die bekanntgegebene Einsatzankündigung von Maßnahmen zur Steigerung der Asphalteinbauqualität geändert und fortgeschrieben. Die enthaltenen Änderungen betreffen die thermoisolierten Transportfahrzeuge sowie die geforderten Temperaturmesseinrichtungen.

Mitglieder können nähere Einzelheiten einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK), Gelbdruck Leistungsbereich 205 „Erdarbeiten“, Ausgabe 09/2015
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen – Wasserbau (ZTV-W) für Baugrunderschließung und Bohrarbeiten (Leistungsbereich 203), Gelbdruck Ausgabe 2015;

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bittet um Stellungnahme zu neuen und überarbeiteten Abschnitten

Das BMVI hat neue und überarbeitete Abschnitte des Standardleistungskatalogs für den Wasserbau (STLK), Gelbdruck Leistungsbereich 205 „Erdarbeiten“, Ausgabe 09/2015 sowie Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen – Wasserbau (ZTV-W) für Baugrunderschließung und Bohrarbeiten (Leistungsbereich 203), Gelbdruck Ausgabe 2015 mit der Bitte um Stellungnahme zugesandt.

Mitglieder können nähere Einzelheiten einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING) und Technische Lieferbedingungen und Technische Prüfvorschriften für Ingenieurbauten (TL/TP-ING), insbesondere für die Teile Brückenseile und Tunnelbau;

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bittet um Stellungnahme zu neuen und überarbeiteten Abschnitten

Das BMVI hat uns neue und überarbeitete Abschnitte der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING) und Technische Lieferbedingungen und Technische Prüfvorschriften für Ingenieurbauten (TL/TP-ING), insbesondere für die Teile Brückenseile und Tunnelbau, mit der Bitte um Stellungnahme zugesandt. 

Mitglieder können nähere Einzelheiten einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

Bauvertragsrecht und Vergabewesen, Vergabe- und Vertragsordnungen (VOB, VOL, VOF), Vergabe- und Vertragsunterlagen;
Änderungen der EU-Schwellenwerte vom 18. April 2016 bis zum 31. Dezember 2017

Vom 18. April 2016 bis zum 31. Dezember 2017 gelten nunmehr folgende Schwellenwerte (in Euro, netto):

a) Öffentliche Auftraggeber (Anwendung VRL 2014/24/EU):

Bauleistungen                                                                    5.225.000,-- Euro

Liefer-und Dienstleistungen                                               209.000,-- Euro

Liefer- und Dienstleistungen
Oberster Bundesbehörden                                                135.000,-- Euro

b) Sektorenauftraggeber (Anwendung VRL 2014/25/EU):

Bauleistungen                                                                    5.225.000,-- Euro

Liefer-und Dienstleistungen                                               209.000,-- Euro

c) Öffentliche Auftraggeber (Anwendung VRL 2014/23/EU):

Bau-, Liefer-und Dienstleistungen                                  5.225.000,-- Euro

Mitglieder können nähere Einzelheiten einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

Bodewig II-Kommission; 
Szenarien-Bericht zur Reform der Fernstraßenverwaltung/Bundesfernstraßengesellschaft

Die Bodewig II-Kommission „Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“ hat gestern einen Szenarien-Bericht zu der aktuell kontrovers geführten Debatte um die zukünftige Ausgestaltung im Straßenbau innerhalb des föderalen Systems Deutschlands als Zwischenergebnis vorgelegt. 

Er enthält eine sachliche Abwägung von drei Szenarien aus Perspektive der Länderverkehrsminister:

  • Szenario 1: Weiterentwicklung der Auftragsverwaltung
  • Szenario 2: Kombination der Weiterentwicklung der Auftragsverwaltung mit einer zentralen Finanzierungsgesellschaft
  • Szenario 3: Bündelung der Aufgaben in einer bundeseigenen Gesellschaft für die Autobahnen

Mitglieder können nähere Einzelheiten zum Szenarien-Bericht einsehen, indem sie sich anmelden. 

 

Informationen zu

1. Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), VOB/C, Ausgabe 2012, Ergänzungsband 2015; hier: Vertragliche Regelungen zur ATV DIN 18300

2. Neue Regelungen zur Verwertung von Straßenausbaustoffen mit teer-/pechtypischen Bestandteilen

Mit Schreiben vom 17. November 2015 haben wir an den BVMB-Arbeitskreis Straße/Brücke Informationen zu o. g. Themen versandt.

Mitglieder können den Brief und die Anlagen einsehen, indem sie sich anmelden. 

Informationen zu

1. Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz am 8. und 9. Oktober 2015 in Worms

2. Zwischenbericht Bodewig II-Kommission 

Mit Schreiben vom 19. Oktober 2015 haben wir an den BVMB-Arbeitskreis Straße/Brücke Informationen zu o. g. Themen versandt.

Mitglieder können den Brief und die Anlage einsehen, indem sie sich anmelden. 

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