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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 28/2020
Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau (STLK), Stand November 2020
Korrekturfassung verschiedener Leistungsbereiche
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 28/2020 vom 17. Dezember 2020 hat uns das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) darüber informiert, dass der Querschnittsausschuss QA 6 „Standardleistungskatalog für den Straßen- und Brückenbau“ der Forschungsgesellschaft für Straßen und Verkehrswesen (FGSV) diverse Leistungsbereiche korrigiert hat. Diese sollen ab sofort bei der Aufstellung neuer Bauvertragsunterlagen im Bundesfernstraßenbau verwendet werden.
Das Rundschreiben der BVMB sowie weiterführende Informationen zu den korrigierten Leistungsbereichen und zu deren Erwerb können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 18/2020
Richtlinien für die rechnerische Dimensionierung von Betondecken im Oberbau von Verkehrsflächen, Ausgabe 2009 (RDO Beton 09)
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 18/2020 wurden wir am 16. Dezember 2020 vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) darüber informiert, dass die Richtlinien für die rechnerische Dimensionierung von Betondecken im Oberbau von Verkehrsflächen, Ausgabe 2009 (RDO Beton 09) an neu gewonnene Erkenntnisse angepasst werden, um eine breite und qualitätsgerechte Anwendung zu sichern.
Die rechtliche und technische Konformität zu den Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Betondecken im Oberbau von Verkehrsflächen bei Anwendung der RDO Beton, Ausgabe 2020 (ZTV RDO Beton-StB 20) ist damit gegeben.
Das Rundschreiben der BVMB und das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 18/2020 des BMVI können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Standardleistungsbuch für das Bauwesen des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB)
STLB-Bau, Version 2020-10 und STLB-BauZ, Version 2020-07
Mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) vom 08.12.2020, hat uns der Erlass zur Version 2020-10 des Standardleistungsbuches für das Bauwesen (STLB-Bau) sowie zur Version 2020-07 des Standardleistungsbuches für das Bauwesen Zeitvertragsarbeiten (STLB-BauZ) des Gemeinsamen Ausschusses Elektronik im Bauwesen (GAEB) erreicht.
Das vollständige Rundschreiben der BVMB können Sie nach erfolgter Anmeldung im geschützten Bereich einsehen.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 17/2020
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Betondecken im Oberbau von Verkehrsflächen bei Anwendung der RDO Beton, Ausgabe 2020 (ZTV RDO Beton-StB 20)
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 17/2020 (Anlage 1) vom 26. Oktober 2020 hat uns das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) darüber informiert, dass die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Betondecken im Oberbau von Verkehrsflächen bei Anwendung der RDO Beton, Ausgabe 2020 (ZTV RDO Beton-StB 20) von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V. (FGSV) in Abstimmung mit dem BMVI und den Obersten Straßenbaubehörden der Länder aufgestellt worden sind.
Das Rundschreiben der BVMB, das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 17/2020 des BMVI und das Inhaltsverzeichnis der ZTV RDO Beton-StB 20 können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Genehmigungspraxis von Großraum- und Schwertransporten
Geplante Änderung der Behördenzuständigkeit nach § 47 StVO entschärft!
Im Rahmen der aktuellen Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) sollten zum 1. Januar 2021 neue Regelungen für die Beantragung von Erlaubnissen und Ausnahmegenehmigungen für Großraum- und Schwertransporte (GST) in Kraft treten, mit denen gravierende Folgen für die Bauwirtschaft einhergegangen wären.
Die ursprünglich geplanten Änderungen bezogen sich unter anderem auf die Änderung der Behördenzuständigkeit nach § 47 StVO bei der Beantragung von Genehmigungen für GST.
Am 6. November 2020 hat der Bundesrat einem Entwurf der Zweiten Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrsordnung mit erneuten Änderungen zugestimmt.
Die Änderungen bezogen sich unter anderem auf § 47 StVO.
Das Rundschreiben der BVMB sowie die Schreiben des NRW-Verkehrsministeriums und des Bundesverkehrsministeriums können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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BVMB begrüßt Mittelaufstockung für die Autobahn GmbH des Bundes 2021
Am 26. November 2020 hat die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages für den Haushalt 2021 stattgefunden. Der Entwurf des Bundeshaushaltes 2021 wurde im Hinblick auf die für die Autobahn GmbH des Bundes zur Verfügung stehenden Mittel nochmals um 400 Mio. Euro erhöht.
In den vergangenen Wochen wurde befürchtet, dass sich die vermeintliche Unterdeckung im Bereich der Verwaltungskosten der Autobahn GmbH zu Lasten der Investitionsmittel auswirken könnte. Diese Sorge wurde durch die Aufstockung der Mittel gemildert.
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Runder Tisch Baumanagement der Autobahn GmbH des Bundes
„Ein Blick in die Werkstatt – November 2020“
Mit dem Format „Blick in die Werkstatt“ wird von der Autobahn GmbH über den aktuellen Stand des Projektes informiert. Die Ausgabe November 2020 ist jetzt verfügbar.
Alle Ebenen des Runden Tisches Baumanagement haben bereits mehrfach getagt. Aus den erarbeiteten Themenkatalogen wurden zunächst insgesamt 10 Themen mit entsprechenden Maßnahmen priorisiert und dem Lenkungskreis in seiner Sitzung am 29. Oktober 2020 empfohlen.
Das Rundschreiben der BVMB und den „Blick in die Werkstatt“, Ausgabe November 2020, können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Innovativer und nachhaltiger Ersatzneubau von Betonbrücken
Bericht der bast, September 2020
Der Ersatzneubau von Brücken gewinnt zunehmend an Bedeutung. Die Gründe hierfür liegen insbesondere im ständig steigenden Schwerlastverkehr und der alternden Bausubstanz. Die Umsetzung von Ersatzneubauten kann große Verkehrsbeeinträchtigungen zur Folge haben.
Die Bundesanstalt für Straßenwesen (bast) hat in dem Projekt „Innovativer und nachhaltiger Ersatzneubau von Betonbrücken“ das derzeitige Vorgehen des Ersatzneubaus von Betonbrücken dargestellt und schwerpunktmäßig innovativere und nachhaltigere Bauweisen und Bauverfahren entwickelt. Hierzu wurde das derzeitige Vorgehen mit innovativen Ansätzen verglichen und es wurden Vorzugslösungen erarbeitet. Auf deren Basis wurden Konzepte für Bauwerksentwürfe entwickelt. Im Fokus hierbei standen die Verkürzung der Verkehrseinschränkungen und der Bauzeit am Bauwerksstandort.
Das vollständige Rundschreiben der BVMB können Sie nach erfolgter Anmeldung im geschützten Bereich einsehen.
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Ausschreibungssituation im Straßen- und Brückenbau
Umfrage im Arbeitskreis Straße/Brücke
Mit Rundschreiben vom 30. September 2020 haben wir Sie über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 und die Finanzplanung bis zum Jahr 2024 informiert. Nun gilt es die zur Verfügung stehenden Mittel auch umzusetzen.
In den vergangenen Wochen haben uns Informationen erreicht, dass die öffentliche Auftragsvergabe in einigen Regionen ins Stocken geraten ist.
Um Ihre Interessen bestmöglich vertreten zu können, sind wir auf ein „Bild“ aus der konkreten Praxis zur Ausschreibungssituation und damit auf Ihre Mitwirkung angewiesen. Wir bitten Sie daher um Teilnahme an unserer Umfrage zur Ausschreibungssituation bei den im Arbeitskreis Straße/Brücke organisierten Mitgliedsunternehmen der BVMB.
Das vollständige Rundschreiben der BVMB sowie den Antwortbogen zur Umfrage im Arbeitskreis Straße/Brücke können Sie nach erfolgter Anmeldung im geschützten Bereich einsehen.
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Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsplan 2021 – Fortführung Investitionshochlauf im Bereich Straße
Wir möchten Sie über die geplanten Ausgaben des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 informieren. Für den Bereich Straße ist ein weiterer Investitionshochlauf zu verzeichnen.
Die Investitionen in den Erhalt der Landesstraßen belaufen sich nach aktuellen Planungen auf rund 205 Mio. Euro im Jahr 2021. Dies sind ca. 20 Mio. Euro mehr als im laufenden Jahr und 30 Mio. Euro mehr als noch im Jahr 2019.
Das vollständige Rundschreiben der BVMB können Sie nach erfolgter Anmeldung im geschützten Bereich einsehen.
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Aktuelle Information des Landesbetriebes Straßenbau NRW
Autobahn GmbH – Auswirkungen der Reform der Straßenbauverwaltung auf Verträge
Ab dem 1. Januar 2020 werden die Bundesautobahnen in Bundesverwaltung geführt. Der Landesbetrieb Straßenbau NRW hat uns mittels beigefügter „Information zur Autobahn GmbH des Bundes“ über die Auswirkungen der Reform auf die mit unseren Mitgliedsunternehmen geschlossenen Verträge informiert.
Das vollständige Rundschreiben der BVMB sowie das Informationsschreiben des Landesbetriebes Straßenbau NRW können Sie nach erfolgter Anmeldung im geschützten Bereich einsehen.
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Haushaltsentwurf Jahr 2021 und Finanzplanung bis zum Jahr 2024
Verwaltungskosten Autobahn GmbH – vermeintliche Unterdeckung von 700 Mio. Euro
Das Bundeskabinett hat am 23. September 2020 den Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 und die Finanzplanung bis zum Jahr 2024 beschlossen. Die Verkehrsinvestitionslinie steigt von derzeit 16,16 Mrd. € im Jahr 2020 auf ca. 18,27 Mrd. € bis zum Jahr 2024 an.
Mit Rundschreiben vom 16. Juli 2020 haben wir Sie über den zweiten Nachtragshaushalt zum Bundeshalshalt 2020 informiert. Im Rahmen des zweiten Nachtragshaushaltes 2020 wurden die Investitionen für den Bereich der Bundesfernstraßen um 680 Mio. Euro aufgestockt, womit im Jahr 2020 rund 8,52 Mrd. Euro zur Verfügung stehen. Diese Summe wird für das Jahr 2021 nochmals um mehr als 200 Mio. Euro angehoben. Weiter sollen diese auf ca. 8,51 Mrd. € bis zum Jahr 2024 steigen.
Nach aktuellen uns vorliegenden Informationen klafft im Bereich der Verwaltungskosten der Autobahn GmbH eine Lücke von rund 700 Mio. Euro. Insgesamt werden hier 2,1 Mrd. Euro benötigt. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stellt hierfür jedoch lediglich 1,4 Mrd. Euro zur Verfügung.
Das vollständige Rundschreiben der BVMB inkl. einer graphischen Darstellung des Haushalts-Ist und der Haushaltsplanung für die Bundesverkehrswege der Jahre 2017-2024 können Sie nach erfolgter Anmeldung im geschützten Bereich einsehen.
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Keine Verschmelzung der DEGES mit der Autobahn GmbH
BVMB: Funktionierende Strukturen der DEGES weiterhin nutzen!
Im Rahmen der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung sollte die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) in diesem Jahr mit der Autobahn GmbH des Bundes (AdB) verschmolzen werden. Der Bundesrechnungshof hat gegenüber der Verschmelzung verfassungs- und vergaberechtliche Bedenken geäußert, was zu einer Sperrung der hierfür vorgesehenen Haushaltsmittel führte. Bei der Übernahme der Länderanteile der DEGES durch den Bund würde dieser Projekte für Bundes- und Landesstraßen fortführen, die derzeit die DEGES im Auftrag der Länder umsetzt. Zudem bestanden aus vergaberechtlicher Sicht Bedenken vor dem Hintergrund der Fragestellung, ob der Autobahn GmbH Landesgeschäfte ohne neue Ausschreibung übertragen werden könnten.