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Änderung der EU-Schwellenwerte ab 01.01.2020 bis 31.12.2021
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 22/2019 vom 24.11.2019 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die vom 01.01.2020 bis zum 31.12.2021 geltenden Schwellenwerte (in €, netto) bekannt gegeben.
Öffentliche Auftraggeber:
- Bauleistungen 5.350.000,- €
- Liefer- und Dienstleistungen: 214.000,- €
- Liefer- und Dienstleistungen
Oberster Bundesbehörden: 139.000,- €
Weitere Informationen zu den bekanntgegebenen Schwellenwerten für Sektorenauftraggeber, Öffentliche Konzessionsgeber sowie Öffentliche Auftraggeber in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 12/2019: Technische Lieferbedingungen für Geokunststoffe im Erdbau des Straßenbaus (TL Geok E-StB 19)
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 12/2019 vom 1. August 2019, hat das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) die „Technischen Lieferbedingungen für Geokunststoffe im Erdbau des Straßenbaus“, Ausgabe 2019 (TL Geok E-StB 19) bekannt gegeben und die Obersten Straßenbaubehörden der Länder gebeten, diese für den Bereich der Bundesfernstraßen einzuführen.
Darin enthalten sind Anforderungen an Geotextilien, geotextilverwandte Produkte und Dichtungsbahnen, die im Erdbau und in Entwässerungsanlagen des Straßenbaus eingesetzt werden.
Das Rundschreiben der BVMB und das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 12/2019 des BMVI können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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ACHTUNG! Festlegung eines neuen Arbeitsplatzgrenzwertes für Dämpfe und Aerosole aus Bitumen
Im Rahmen unserer Kooperation mit dem Deutschen Asphaltverband (DAV) e.V., erhalten wir regelmäßig Informationen von der Interessensvertretung der Asphalt herstellenden und einbauenden Industrie in Deutschland.
Aktuell liegt uns das Sonderrundschreiben 10/2019 des DAV „Dämpfe und Aerosole aus Bitumen – Festlegung eines neuen Arbeitsplatzgrenzwertes durch den Ausschuss für Gefahrstoffe – Übergangszeitraum von 5 Jahren beschlossen“ vom 20.11.2019 vor, das Sie nach Anmeldung im geschützten Bereich einsehen können.
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Gemeinsamer Austausch mit Vertretern des Landesbetriebes Straßenbau NRW
- Abgabe elektronischer Angebote (AeA)
- Nachtragsbearbeitung in den verschiedenen Regionen
Im Rahmen unserer regelmäßig stattfindenden gemeinsamen Gesprächen mit Vertretern des Landesbetriebes Straßenbau NRW in Gelsenkirchen ergaben sich zuletzt zwei zentrale Themen, die wir an unsere Mitgliedsunternehmen weitertragen und in zukünftigen Gesprächen erneut aufgreifen möchten:
Abgabe elektronischer Angebote (AeA)
Der Landesbetrieb möchte die Bieterseite dahingehend sensibilisieren, Angebotsschreiben zukünftig sorgfältiger zu gestalten. Eine entsprechende Übersicht des Landesbetriebes über die Teilnahmebedingungen für die Abgabe elektronischer Angebote können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
Nachtragsbearbeitung in den verschiedenen Regionen
Um einer eventuellen Verschlechterung der Nachtragsbearbeitung in den verschiedenen Regionen entgegenzuwirken, wurden wir seitens des Landesbetriebes um Rückmeldung aus dem Mitgliederkreis gebeten, in welchen Regionen sich die Situation als verbesserungswürdig darstellt.
Gerne nehmen wir in Vorfeld der weiteren Gespräche mit Vertretern des Landesbetriebes Straßenbau NRW Anmerkungen Ihrerseits entgegen (E-Mail: / Tel.: 0228 91185 28).
Das vollständige Rundschreiben der BVMB nebst Anlage sowie weiteren Informationen zu den oben genannten Themen können Sie nach erfolgter Anmeldung im geschützten Bereich einsehen.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 19/2019:
Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) – Ausgabe August 2019
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 19/2019 vom 23. September 2019 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), Ausgabe August 2019, bekanntgegeben und eingeführt. Mit der Neuausgabe wird die Fortschreibung der VOB/A 2019 für den Bereich der Bundesfernstraßen umgesetzt.
Im Rahmen der Aktualisierung wurden Änderungen in Richtlinientexten, Vordrucken und Anlagen vorgenommen.
Das Rundschreiben der BVMB sowie das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 19/2019 inklusive einer Übersicht der vorgenommenen wesentlichen Änderungen im HVA B-StB Ausgabe 2019, können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 18/2019:
Qualitätssicherung beim Schweißen von Kopfbolzendübeln im Brückenbau
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 18/2019 vom 26. August 2019 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Obersten Straßenbaubehörden der Länder um eine weitreichende Qualitätssicherung hinsichtlich Schweißarbeiten an Kopfbolzendübeln im Brückenbau gebeten.
Gängiges Mittel bei der Errichtung von Ersatzneubauten in Stahlverbundbauweise sind Kopfbolzendübel, die grundsätzlich bereits im Herstellerwerk in normgerechter Ausführungsqualität angeschweißt werden. Unter Berücksichtigung steigender Transportzahlen auf Bundesfernstraßen ist zu bedenken, dass die Ermüdungsfestigkeit der Kopfbolzendübel im Falle eventueller Fehlschweißungen – auch nach normgerecht durchgeführter Reparatur – nicht ausreichend ist. Das BMVI hat Grundsätze zur Erreichung einer ausreichenden Ausführungsqualität im Hinblick auf die Ermüdungsfestigkeit der Bolzen im Brückenbau verabschiedet.
Das Rundschreiben der BVMB, das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 18/2019 sowie die ergänzenden Regelungen zum Schweißen von Kopfbolzendübeln können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 05/2019: Anwendung und Ausschreibung von Kompakten Asphaltbefestigungen, Änderungen Stand 21. August 2019
Mit unserem Rundschreiben vom 15. Juli 2019 haben wir Sie über das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 05/2019 vom 3. Mai 2019, informiert. Mit diesem ARS hat das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) die Länder im Hinblick auf eine Qualitätsverbesserung beim Asphaltstraßenbau gebeten, die Anwendung und Ausschreibung von Kompakten Asphaltbefestigungen im Bereich der Bundesfernstraßen häufiger als bisher zu nutzen.
In der damaligen Anlage zum ARS Nr. 05/2019 (Stand 3. Mai 2019) sind Änderungen erforderlich gewesen. Das Rundschreiben der BVMB und das aktualisierte Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 05/2019 (Stand 21. August 2019) können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 14/2019:
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Baumpflege,
Ausgabe 2017 (ZTV-Baumpflege)
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 14/2019 vom 14. August 2019 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) die Obersten Straßenbaubehörden der Länder über Änderungen in der Anwendung der ZTV-Baumpflege Ausgabe 2017 der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e. V. (FLL) informiert und darum gebeten, diese für den Bereich der Bundesfernstraßen einzuführen.
Zukünftig wird einzig die ZTV-Baumpflege Ausgabe 2017 der FLL sowohl im Bereich der Bundesfernstraßen als auch im sonstigen Landschaftsbau anzuwenden sein.
Das Rundschreiben der BVMB sowie das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 14/2019 können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 08/2019:
Durchführung von Prüfungen an Straßenbau- und Polymermodifizierten Bitumen
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 08/2019 vom 18. Juni 2019, hat das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) die Fortschreibung der ZTV Asphalt-StB 07/13, TL Asphalt-StB 07/13 und TL Bitumen-StB 07/13 mit Änderungen und Ergänzungen des Technischen Regelwerks Asphaltstraßen zur Verbesserung der Dauerhaftigkeit bekannt gegeben.
Das Rundschreiben der BVMB, das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 08/2019 sowie die Änderungen und Ergänzungen im Rahmen der Fortschreibung der ZTV Asphalt-StB 07/13, TL Asphalt-StB 07/13 und TL Bitumen-StB 07/13 zur Durchführung von Prüfungen an Bitumen können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 13/2019:
Fortschreibung des Merkblattes für die Bauüberwachung von Ingenieurbauten (M-BÜ-ING) - Ausgabe April 2019
Mit unserem Rundschreiben vom 22. Mai 2018 haben wir Sie zuletzt über die Fortschreibung des Merkblattes für die Bauüberwachung von Ingenieurbauten (M-BÜ-ING), Stand März 2018, informiert.
Zur weiteren Fortschreibung des Merkblattes für die Bauüberwachung von Ingenieurbauten (M-BÜ-ING) hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 13/2019 vom 14. August 2019 herausgegeben.
Das Rundschreiben der BVMB, das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 13/2019, eine Übersicht der aktualisierten Abschnitte (Stand April 2019) sowie die erfolgten wesentlichen Änderungen (Stand April 2019) können Sie einsehen, sobald Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 11/2019:
Fortschreibung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING)
Ausgabe April 2019
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat zur Fortschreibung der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Ingenieurbauten (ZTV-ING) mit Schreiben vom 9. August 2019 ein Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 11/2019 herausgegeben.
Unser Rundschreiben, das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) vom 22. August 2019, die Übersicht über den Stand der ZTV-ING – Ausgabe April 2019, die Liste der Hinweise zu den ZTV-ING, Stand: April 2019 sowie die erfolgten wesentlichen Änderungen in den ZTV-ING, Ausgabe April 2019 können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.
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Haushaltsentwurf Jahr 2020 und Finanzplanung bis zum Jahr 2023
Das Bundeskabinett hat am 26. Juni 2019 den Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 und die Finanzplanung bis zum Jahr 2023 beschlossen. Im Anschluss daran wurden erste Anpassungen an das Urteil des EuGH hinsichtlich der Infrastrukturabgabe vorgenommen.
Das Rundschreiben der BVMB, aus dem unter anderem detaillierte Informationen zu den Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur - aufgeschlüsselt in Bundesfernstraßen, Schienenwege, Wasserstraßen und Kombinierten Verkehr zu entnehmen sind, können Sie nach erfolgter Anmeldung im geschützten Bereich einsehen.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 05/2019:
Anwendung und Ausschreibung von Kompakten Asphaltbefestigungen
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 05/2019 vom 3. Mai 2019, hat das Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur (BMVI) im Hinblick auf eine Qualitätsverbesserung beim Asphaltstraßenbau die Länder gebeten, die Anwendung und Ausschreibung von Kompakten Asphaltbefestigungen im Bereich der Bundesfernstraßen häufiger als bisher zu nutzen.
Die im oben genannten ARS aufgeführten Regelungen bündeln die bisherigen Anwendungserfahrungen und ergänzen/präzisieren die Angaben im Technischen Regelwerk. Die Regelungen sollen sicherstellen, dass Kompakte Asphaltbefestigungen qualitätsgesichert und bundeseinheitlich ausgeschrieben und ausgeführt werden. Die Regelungen sollen außerdem dazu genutzt werden, die bisher noch begrenzt verfügbare Gerätetechnologie gleichberechtigt nachzufragen und somit mittelfristig den Verbreitungsgrad zu erhöhen.
Das Rundschreiben der BVMB sowie das Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nr. 05/2019 können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.