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Bundesfernstraßenhaushalt – Investitionen: Entwurf Verfügungsrahmen 2017
Nach Gesprächen im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stellen wir den Mitgliedern des Arbeitskreises Straße/Brücke in einer Übersicht den Entwurf des Verfügungsrahmens 2017 über die Investitionen im Bundesfernstraßenbau 2017 zur Verfügung. Aus der Übersicht können pro Bundesland der Verfügungsrahmen 2017, unterteilt in Maut und Haushaltsmittel sowie Kreuzungsmaßnahmen, entnommen werden. Des Weiteren ist eine Aufteilung in Neubau- und Erhaltungsmaßnahmen ersichtlich.
Unser Schreiben an den Arbeitskreis Straße/Brücke mit den Details können Sie einsehen, wenn sie sich anmelden.
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Richtlinien für das Aufstellen von Bauwerksentwürfen für Ingenieurbauten (RAB-ING 2016)
Das BMVI hat mit ARS Nr. 14/2016 die Einführung der Richtlinien für das Aufstellen von Bauwerksentwürfen für Ingenieurbauten (RAB-ING 2016) bekanntgegeben.
Unser Schreiben an den Arbeitskreis Straße/Brücke mit weiteren Details und das ARS Nr. 14/2016 können Sie einsehen, wenn sie sich anmelden.
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Entwurf des Bundeshalts 2017 und Finanzplanung bis 2020
Das Bundeskabinett hat am 6. Juli den Etatentwurf 2017 und die Finanzplanung bis 2020 beschlossen. Für die Fernstraßen soll es im kommenden Jahr Investitionen in Höhe von 6,56 Mrd. Euro geben, in den Folgejahren sollen es jeweils mehr als 7 Mrd. Euro sein.
Über alle Details haben wir unsere Mitglieder mit heutigem Rundschreiben umfassend informiert. Das Schreiben können Sie einsehen, wenn sie sich anmelden.
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Kommunale Investitionen
1. Verlängerung des Kommunalinvestitionsförderungsfonds des Bundes bis 2020 geplant
2. KfW-Kommunalpanel 2016
Mit Rundschreiben vom 5. Juli 2016 haben wir unsere Mitglieder über die neuesten Entwicklungen zu o. g. Thema informiert. Das Schreiben können Sie einsehen, wenn sie sich anmelden.
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Safe the Date: Termin der nächsten Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Straße/Brücke am Mittwoch, 12. Oktober 2016, in Raunheim
Die Vorankündigung können Mitglieder einsehen, wenn sie sich anmelden.
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Technische Lieferbedingungen für Gesteinskörnungen im Straßenbau (TL Gestein-StB 04, Ausgabe 2004, Fassung 2007), Änderungen Anhang A und Anhang B
Technische Lieferbedingungen für transportable Schutzeinrichtungen (TL-Transportable Schutzeinrichtungen 97) – Streichung der planungsrelevanten Breite (Planungsbreite)
Technische Lieferbedingungen für Schutzplankenpfostenummantelungen (TL-SPU 93)
Das BMVI hat zu den o. g. Technischen Lieferbedingungen die Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 06/2016, Nr. 08/2016 und Nr. 13/2016 herausgegeben, die wir an unsere Mitglieder versandt haben und die Sie einsehen können, wenn sie sich anmelden.
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Einführung Zusätzlicher Technischer Vertragsbedingungen – Wasserbau (ZTV-W) für Erdarbeiten und für Stahlwasserbauten, Ausgabe 15, sowie Standardleistungskatalog für den Wasserbau (STLK), Erdarbeiten, Ausgabe 03/2016
Das BMVI hat darüber informiert, dass die Neufassungen der Leistungsbereiche 205 „Erdarbeiten“ und 216/1 „Stahlwasserbauten“ der Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen – Wasserbau (ZTV-W) sowie des Leistungsbereichs 205 „Erdarbeiten“ des Standardleistungskataloges für den Wasserbau (STLK) im Geschäftsbereich der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes eingeführt wurden.
Unser Rundschreiben an den AK Straße/Brücke mit je einer Übersicht über die ZTV-W und über die gültigen Leistungsbereiche der STLK-W können Mitglieder einsehen, indem sie sich anmelden.
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Verkehrsinfrastrukturbericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
Das BMVI hat in der letzten Woche dem Deutschen Bundestag den Verkehrsinfrastrukturbericht zugeleitet. Der Bericht soll im zweijährigen Turnus erscheinen und enthält Angaben zum Zustand der Bundesverkehrswege, die für die Bundesfernstraßen auch nach Bundesländern differenziert wurden.
Auf mehr als 280 Seiten gibt das BMVI zahlreiche Informationen zum Bestandsnetz von Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen.
Unser Rundschreiben an den AK Straße/Brücke können Mitglieder einsehen, indem sie sich anmelden.
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Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien für Bau-, Liefer- und Dienstleistungen;
Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 09/2016
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit ARS Nr. 09/2016 vom 14. April 2016 die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien für Bau-, Liefer- und Dienstleistungen (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, verschiedene Vergabeverordnungen sowie die VOB/A und VOB/B) bekanntgegeben.
Mitglieder können das ARS Nr. 09/2016 einsehen, indem sie sich anmelden.
Auf Wunsch senden wir unseren Mitgliedern die Anlagen zum ARS Nr. 09/2016 zu. Bitte wenden Sie sich in dem Fall per E-Mail an
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Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB), Ausgabe April 2016
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 07/2016 vom 12. April 2016 die Neuausgabe des HVA B-StB, Ausgabe April 2016, bekanntgegeben.
Mit der Neuausgabe wird die Fortschreibung des GWB, der VgV, sowie der VOB/A und VOB/B, welche aufgrund der Novellierung der Europäischen Vergaberichtlinien erforderlich war, für den Bereich des Bundesfernstraßenbaus umgesetzt. Diese Regelungen treten zum 18. April 2016 in Kraft.
Die Richtlinientexte des aktuellen HVA B-StB werden nach Auskunft des BMVI in Kürze auf der Homepage des BMVI veröffentlicht werden. Mitgliedern senden wir auf Wunsch den Text gern zu. Bitte wenden Sie sich in dem Fall per E-Mail an
Sie können unser Anschreiben an den AK Straße/Brücke vom 15. April 2016 einsehen, indem sie sich anmelden.
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ARS Nr. 01/2016: Verzeichnis der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben der Abteilung Straßenbau des BMVI, Stand 1. Januar 2016
Mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau Nr. 01/2016 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein aktuelles Verzeichnis der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben ihrer Abteilung Straßenbau, Stand 1. Januar 2016, herausgegeben.
Mitglieder können das ARS Nr. 01/2016 einsehen, indem sie sich anmelden.
Das Verzeichnis (63 Seiten) stellen wir Ihnen auf Wunsch gern zur Verfügung. Bitte senden Sie in dem Fall Ihre Anfrage an Frau Sabine Krupp unter
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Abschlussbericht der Bodewig II-Kommission/einstimmiges Votum der Sonder-Verkehrsministerkonferenz am 23. Februar 2016 in Berlin
Mit Datum vom 25. Februar 2016 haben wir unseren Mitgliedern den Abschlussbericht der Kommission „Bau und Erhaltung des Verkehrsnetzes“, der am 23. Februar 2016 von Prof. Bodewig der Sonder-Verkehrsministerkonferenz vorgestellt wurde, sowie den hierzu einstimmig getroffenen Beschluss, zugeschickt.
Mitglieder können die Unterlagen einsehen, indem sie sich anmelden.
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Bundesfernstraßenetat 2016: Aufstellung der Finanzierung von größeren Projekten an Bundesfernstraßen in 2016; Projektliste nach Bundesländern
Wir haben unseren Mitgliedern mit Datum vom 24. Februar 2016 die uns von Pro Mobilität, Berlin, zur Verfügung gestellte Aufstellung der Finanzierung von größeren Vorhaben an Bundesfernstraßen in 2016 zugesandt. Die Darstellung erfolgt nach Bundesländern sortiert und basiert auf dem Straßenbauplan, der Anlage des Bundeshaushaltsgesetzes ist.
Das Rundschreiben mit Anlage können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.