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Save the Date: Nächste Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Straße/Brücke am 14. November 2023
in Sulzbach
Im Auftrag von Herrn RA Jürgen Faupel, stellvertretender Präsident der BVMB, möchten wir Sie darauf hinweisen, dass die nächste Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Straße/Brücke am
Dienstag, 14. November 2023,
09:00 bis ca. 16:00 Uhr,
im Dorint Main Taunus Zentrum,
Am Main-Taunus-Zentrum 1, 65843 Sulzbach
stattfindet und bitten um Terminvormerkung.
Die Einladung sowie das Programm zur Sitzung inklusive dem Anmeldeunterlagen werden wir Ihnen wenige Wochen vor der Sitzung übermitteln.
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Infoveranstaltung der BVMB und des German Lean Construction Institute
Mit diesem Schreiben möchten wir Sie auf eine digitale Kooperationsveranstaltung des German Lean Construction Institute (GLCI) mit der BVMB zum Thema
Lean Construction = Clever Bauen?
Mehr Bauen, weniger Streiten. Bessere Abläufe und mehr Miteinander
am Dienstag, 13. Juni 2023,
11:00 bis 12:00 Uhr,
digital per MS-Teams
aufmerksam machen und Sie gleichzeitig hierzu gerne einladen.
Das Rundschreiben der BVMB und weitere Informationen zur Veranstaltung und der notwendigen Anmeldung können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Verbändeanhörung
Stellungnahme der BVMB zum Referentenentwurf des Bundes-Klimaanpassungsgesetzes
im Rahmen der Verbändeanhörung hat uns das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz am 6. April 2023 den Referentenentwurf zu einem sog. Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG-RefE) übermittelt und um Stellungnahme gebeten.
Das Rundschreiben der BVMB und die dazugehörigen Anlagen können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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„Niemand verbaut gerne Abfall!“
BVMB fordert Ergänzung der Ersatzbaustoffverordnung
Eine stärkere Förderung von Recyclingbaustoffen fordert die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) von der Bundespolitik. In diesem Zusammenhang kritisiert sie eine aktuelle Novellierung der Ersatzbaustoffverordnung, die zum 1. August in Kraft treten soll. Darin fehlt nach Überzeugung der BVMB nach wie vor eine Regelung, die klarstellt, wann die Abfalleigenschaft von Stoffen endet. Recyclingbaustoffe würden damit im Rechtssinne zum Teil noch als „Abfall“ gelten. Die Folge sei eine zu große Verunsicherung von Bauherren in Zusammenhang mit dem potenziellen Einbau von Baustoffen aus einer früheren Baumaßnahme.
Die gesamte Pressemitteilung der BVMB können Sie hier einsehen.
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Referentenentwurf zur Arbeitszeiterfassung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales liegt vor
Wir hatten Sie im Oktober des vergangenen Jahres über die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 13. September 2022 (Az. 1ABR 22/21) informiert, in dem die Richter in Erfurt aus der Generalklausel des § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine allgemeine Pflicht zur Erfassung der täglichen Arbeitszeit aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer herleiteten. In Reaktion auf das Urteil sagte Bundesarbeitsminister Heil einen Referentenentwurf (RefE-ArbZG) für das erste Quartal 2023 zu, in der er die Arbeitszeiterfassung regeln wolle.
Der Referentenentwurf seines Ministeriums (BMAS) liegt nun vor. Dieser sieht einige Anpassungen im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) und Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) vor, die wir Ihnen mit diesem Schreiben kursorisch vorstellen möchten.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Vier-Tage-Arbeitswoche ließe Baupreise steigen
BVMB sieht Forderungen der Gewerkschaften kritisch
Pünktlich zum Tag der Arbeit war unter anderem die IG-Metall mit einem markanten Thema aufgeschlagen: Gewerkschaften fordern die generelle Einführung der Vier-Tage-Arbeitswoche in Deutschland bei vollem Lohnausgleich. Sie verweisen dabei auf andere europäische Länder, in denen das bereits erfolgreich erprobt worden sei. Für die Bauwirtschaft hält die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) dieses Arbeitszeitmodell für „unrealistisch“. Baustellen hätten eigene Abläufe, die nicht kompatibel seien mit Büro- oder Industriejobs. „Letztlich würde das dazu führen, dass die Baukosten noch weiter steigen, dadurch noch weniger gebaut würde und sich beispielsweise die Wohnungsnot noch mehr vergrößern würde“, warnt BVMB-Hauptgeschäftsführer Michael Gilka.
Die gesamte Pressemitteilung der BVMB können Sie hier einsehen.
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Compliance-Update 2023
Mit diesem Rundschreiben möchten wir Sie über einige aktuelle Entwicklungen in der Gesetzgebung informieren, die für die Einhaltung der unternehmerischen Compliance-Richtlinien von Bedeutung sind.
1. Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
Zum 01.01.2023 ist in Deutschland das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) in Kraft getreten. Dieses Gesetz regelt für Unternehmen mit mindestens 3.000 Arbeitnehmern im Inland die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Minimierung menschenrechtlicher und umweltbezogener Risiken im eigenen Geschäftsbereich sowie in Bezug auf die unmittelbaren und - mit Einschränkung - mittelbaren Zulieferer. Ab dem 01.01.2024 erweitert sich der Geltungsbereich auf Unternehmen mit bis zu 1.000 Arbeitnehmern.
2. Hinweisgeberschutzgesetz
Seit dem 17.12.2021 gilt die EU-Whistleblower-Richtlinie, die in Deutschland durch das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in nationales Recht umgesetzt werden soll. Die Verabschiedung dieses Gesetzes war eigentlich für dieses Frühjahr vorgesehen, doch hat der Bundesrat im Februar 2023 seine Zustimmung verweigert. Gleichwohl wird mit einer Verabschiedung des Gesetzes nach Einschaltung des Vermittlungsausschusses in diesem Jahr zu rechnen sein.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
Kommende Veranstaltungen
13. Juni 2023 11:00 - 12:00 Uhr Infoveranstaltung Lean Construction = Clever Bauen? Mehr Bauen, weniger Streiten. Bessere Abläufe und mehr Miteinander (digital) |
19. Juni 2023 11:30 - Uhr Netzwerk Junge Führungskräfte |
27. Juni 2023 16:00 - 17:30 Uhr 11. Sitzung AK BIM zwischen BVMB u. DEGES (digital) |
29. Juni 2023 10:00 - 11:30 Uhr Nachhaltigkeits-Gesetze und Berichtspflichten – Was auf Bauunternehmen zukommt (Online) |
16. Oktober 2023 12:00 - 19:00 Uhr Jahrestagung des AK Bahn in Berlin |
24. Oktober 2023 00:00 Uhr AK Recht (Präsenz) |
07. November 2023 00:00 Uhr AK Personal |
14. November 2023 09:00 - 16:00 Uhr BVMB AK Straße/Brücke |