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11. März 2024

Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 01/2024
Verzeichnis der veröffentlichten gültigen Rundschreiben der Abteilung
Bundesfernstraßen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, Stand: 1. Januar 2024

Mit E-Mail vom 7. März 2024 erreichte uns der Hinweis des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zur aktuellen Übersicht der gültigen Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) mit Stand 1. Januar 2024.

Das Rundschreiben der BVMB und die Übersicht der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.

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11. März 2024

BVMB mahnt zu Tempo bei Brückensanierungen

„Vollmundig angekündigte Projekte nicht abgerufen“

Die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) läutet die Alarmglocken zum Thema Straßenbrücken in Deutschland: „Insbesondere die Situation der Brücken an Bundesautobahnen ist alarmierend“, bringt es BVMB-Präsident Martin Steinbrecher auf den Punkt. Trotzdem komme die Bundesregierung mit dem Thema Brückenbau nicht in die Gänge: „Entgegen den vollmundigen Ankündigungen, dass ein unvergleichlicher Brückenhochlauf sowohl auf der Schiene als auch auf der Straße auf die deutsche Bauwirtschaft zukommen wird, stellen wir mit Blick auf die Ausschreibungen mit Erschrecken fest, dass bisher deutlich weniger als das Versprochene tatsächlich als Ausschreibungen auf den Markt gekommen ist. Und dass, obwohl zahlreiche Brückenbauwerke verkehrsträgerübergreifend in einem sehr schlechten Zustand sind und dringend saniert werden müssten“, so Steinbrecher.

Die Pressemeldung der BVMB können Sie hier abrufen.

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08. März 2024

Schreiben an die Vorständinnen der DB InfraGO AG:
Dringender Handlungsbedarf zum Bürokratieabbau durch das EBA und die DB für die Bahnbauindustrie

Der Abbau von Bürokratie bei der DB AG und dem Eisenbahnbundesamt (EBA) bei der Zulassung und dem Bestandsaustausch von Geräten und Kleinfahrzeugen sowie Prozessen beim Zusammenspiel von Richtlinien, Gesetzen und Vorschriften sind ein dringendes Anliegen der mittelständischen Bahnbauindustrie in Deutschland.

Das Rundschreiben der BVMB sowie die dazugehörigen Anlagen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

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07. März 2024

Verfügungsrahmen 2024 und Ist-Ausgaben 2023 für den Bereich der Bundesfernstraßen

Nach geführten Gesprächen mit  Vertretern des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) und der Autobahn GmbH des Bundes übermitteln wir Ihnen die aktuellen Übersichten der endgültigen Verfügungsrahmen über die Investitionen 2024 und über die Ist-Ausgaben 2023 im Bereich der Bundesfernstraßen zu Ihrer Information.

Das Rundschreiben der BVMB und die Übersichten der Verfügungsrahmen sowie der Ist-Ausgaben können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.

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06. März 2024

Save the Date:
Nächste Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Recht
als digitale Sitzung am 11. April 2024

Wie in der vergangenen Sitzung in Hannover angekündigt, findet die nächste Sitzung des Arbeitskreises Recht am

Donnerstag, 11. April 2024
von 10:00 bis 13:00 Uhr,
via MS Teams,

als digitale Veranstaltung statt.

Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie sich den Termin vormerken würden.

Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

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06. März 2024

BVMB fordert Reform des deutschen Lieferkettengesetzes

„Verband kritisiert „Bürokratiemonster par excellence“

Das europäische Lieferkettengesetz hat im Rat der Europäischen Union keine Mehrheit gefunden – unter anderem wegen der deutschen Enthaltung bei der Abstimmung. „Aus der Sicht der mittelständischen Bauunternehmen ist das ganz klar zu begrüßen“, bekennt Michael Gilka, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB). Er stellt aber klar: „Die Menschenrechte stehen für uns und unsere Mitgliedsbetriebe in keiner Weise zur Disposition.“ Allerdings habe sich bereits das deutsche Lieferkettengesetz als reiner Papiertiger erwiesen. „Das ist Bürokratismus pur und funktioniert in der Praxis null“, resümiert Gilka. Was den Verband besonders ärgert: „Die Politik delegiert die komplette Verantwortung wieder einmal auf die Unternehmen und ersäuft sie in weiteren Regeln und Aufgaben.“ Weil das deutsche Lieferkettengesetz zudem von „vagen Formulierungen und nicht klar erkennbaren Grenzen“ durchzogen sei, fordert die BVMB eine Aussetzung und Überarbeitung auch der nationalen Regelungen, bis eine praxisgerechte Lösung auf europäischer Ebene gefunden ist. „Es geht uns nicht darum, das Gesetz zu begraben, aber es muss eine sinnvolle und vor allem umsetzbare Lösung her“, fordert Gilka.

Die Pressemeldung der BVMB können Sie hier abrufen.

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05. März 2024

Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg – Temperaturabgesenkter Walzasphalt:
Ergänzungen zu den Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen im Straßenbau Baden-Württemberg
(ETV-StB-BW Teil 3, Ausgabe 2024)

Wir möchten Sie darüber informieren, dass das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg eine Erweiterung des Teil 3 der ETV-StB-BW erarbeitet hat. Die mit dem Einführungsschreiben vom 22. Februar 2024 veröffentlichte Erweiterung bezieht sich auf den Einsatz von Temperaturabgesenktem Walzasphalt.

Damit existiert in Baden-Württemberg eine Übergangsregelung für den Einsatz von Temperaturabgesenktem Asphalt im Bereich des Landesstraßenbaus in Form einer Ergänzung zu den aktuell gültigen ZTV/TL-Asphalt-StB für den Zeitraum bis zur Einführung des neuen Regelwerks für Asphalt.

Das Rundschreiben der BVMB sowie die dazugehörigen Anlagen können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.