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Einladung zur nächsten Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Recht am 10. Dezember 2024 in Bonn in Präsenz
Wie bereits mit Schreiben vom 8. November 2024 angekündigt, findet die nächste Sitzung des Arbeitskreises Recht am
Dienstag, 10. Dezember 2024,
von 10:00 bis 16:00 Uhr
in den Räumlichkeiten der Hauptgeschäftsstelle der BVMB
in der Königswinterer Straße 329,
53227 Bonn,
statt, zu der wir Sie hiermit gerne einladen würden.
Das gesamte Rundschreiben der BVMB sowie weitere Informationen zur Anmeldung können Sie einsehen, nachdem Sie sich in dem geschützten Bereich angemeldet haben.
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DB InfraGO AG
Schnellere Großmaschinenzulassung – Übergangslösung Verbringungsfahren
Im Rahmen der Beschleunigungskommission Schiene des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, an der sich neben weiteren Verbänden der Bahn-Branche auch die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. (BVMB) aktiv beteiligt hat, wurde unter anderem eine Maßnahme diskutiert, um die Dauer der Zulassungsverfahren für gleisgebundene Großmaschinentechnik im Bahnbau deutlich zu reduzieren. Wie Ihnen möglicherweise bekannt ist, kann die Fahrzeugzulassung in diesem Bereich mehrere Jahre in Anspruch nehmen und einen Einsatz von neuen Großmaschinen auf deutschen Gleisbaustellen massiv verzögern.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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BVMB sieht kein Licht am Ende des Tunnels
Verband beklagt „Tatenlosigkeit“ der Bundesregierung zur Krise im Wohnungsbau
Der gesamtdeutsche Wohnungsbedarf liegt bei rund 370.000 Wohnungen pro Jahr. 400.000 neue Wohnungen pro Jahr verspricht Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) seit Jahren. „Die Realität schaut leider völlig anders aus: Der Wohnungsbau in Deutschland liegt nach wie vor am Boden, und die Bundesregierung schaut zu. Die Bauwirtschaft und die Wohnungssuchenden warten seit inzwischen mehreren Jahren auf wirksame Impulse und die richtigen Maßnahmen der Politik – aber da herrscht komplette Fehlanzeige“, beklagt Michael Gilka, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB). Die aktuellen Wohnungsbauzahlen zeigen laut Gilka, dass die Talfahrt ungebremst anhält. Laut Statistischem Bundesamt ist die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen im August erneut um knapp 7 Prozent gegenüber August 2023 zurückgegangen. Insgesamt wurden dieses Jahr bis August bislang nur knapp 142.000 Wohnungen genehmigt. Das sind fast 34.000 weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum. Das Ifo-Institut geht ebenfalls bei den Fertigstellungen von einem Rückgang im Jahr 2027 auf bis zu 175.000 aus und sieht damit einen ungebremsten Trend sich fortsetzen. Die BVMB fordert insoweit erneut „endlich wirksame Gegenmaßnahmen“ von der Bundespolitik.
Die Pressemitteilung der BVMB können Sie hier abrufen.
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DB InfraGO AG
Finanzielle Eckwerte der Vergabevorschau vorgestellt
Die DB InfraGO AG hat den Verbänden am 25. Oktober 2024 in einer Präsentation das finanzielle Planungsszenario für die Jahre 2025 bis 2030 vorgestellt. Diese finanziellen Eckwerte sind Grundlage der Vergabevorschauen für die kommenden Jahre, die nach Mitteilung der DB gestaffelt verlaufen müssen. Eine Vergabevorschau – für die Jahre 2025 und 2026 – findet im Dezember 2024 statt, eine weitere – für die Jahre 2027 und 2028 – im April 2025.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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BVMB beklagt Investitionsstau bei der Infrastruktur
Studie des Walter-Eucken-Instituts sieht erhebliche Unterfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur
Rund 400 Milliarden Euro sind in den nächsten Jahren nötig, um die deutsche Infrastruktur einigermaßen in Schuss zu bringen. Eine Studie des Walter-Eucken-Instituts im Auftrag der Union Asset Management Holding AG (Union Investment) hat darüber hinaus festgestellt, dass unter anderem die staatlichen Investitionen in Straße, Schiene und Wasserstraße seit Langem bereits nicht mehr ausreichen, um auch nur den Bestand zu sichern. „Wir könnten uns freuen, dass jetzt auch wissenschaftlich bestätigt ist, wovor wir schon seit Jahren warnen“, kommentiert Michael Gilka, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB), die Studie, „aber das ist ein Horrorergebnis für die deutsche Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.“ Der Verband appelliere schon lange an die Bundespolitik, endlich die Investitionen für die Infrastruktur in Deutschland deutlich anzuheben und ein langfristiges, überjähriges und vor allem haushaltsunabhängiges Finanzierungskonzept aufzustellen. „Aber es passiert nichts. Wir leben weiterhin politisch von der Hand in den Mund“, beklagt Gilka das anhaltende Zittern um Investitionsmittel in Straße, Schiene und Wasserstraße. Es gilt, ergebnisoffen ein Für und Wider eines offenen Infrastruktursondervermögens zu diskutieren und endlich die Scheuklappen abzulegen.
Die Pressemitteilung der BVMB können Sie hier abrufen.
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Informationen zur Rechnungsstellung gegenüber der Autobahn GmbH des Bundes zum Jahresende 2024
Gegenüber der Autobahn GmbH des Bundes haben wir die Steuerung der Rechnungsbearbeitung über Bauausgaben sowie Planungs- und Bauüberwachungskosten zum Jahresabschluss 2024 der Autobahn GmbH thematisiert. Im Wesentlichen ging es dabei um die zeitgerechte Rechnungsstellung der erbrachten Leistungen bzw. Abschlagszahlungen, um die Rechnungen im laufenden Jahr – unter Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Jahresabschlusserstellung 2024 der Autobahn GmbH – bezahlen zu können.
Das vollständige Rundschreiben können Sie einsehen, nachdem Sie sich in dem geschützten Bereich angemeldet haben.
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Organigramm Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)
Stand: 11. Oktober 2024
Den aktuellen Organisationsplan des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), Stand 11. Oktober 2024, können Sie hier einsehen.
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Kommende Veranstaltungen
15. September 2025 16:00 - 17:30 Uhr 22. Sitzung AK BIM zwischen DEGES u. BVMB (digital) |
16. September 2025 10:00 - 16:00 Uhr Arbeitskreis Sicherungsleistungen |
25. September 2025 10:00 - 16:00 Uhr BVMB AK Personal |
26. November 2025 09:00 - 15:30 Uhr Arbeitskreis Straße/Brücke |