Arbeitskreis Recht

Im Arbeitskreis Recht engagiert sich die BVMB gemeinsam mit den Teilnehmern für die Interessen unserer Mitglieder zu allen rechtsrelevanten Themen. Es werden aktuelle Rechtsthemen vorgestellt bzw. durch einen Impulsvortrag angerissen und mit den Teilnehmern diskutiert. Im Vordergrund steht dabei der Informations- und Erfahrungsaustausch untereinander. Gerne werden auch Themen aus dem Mitgliederkreis aufgenommen

Im Jahr 2019 widmet sich der Arbeitskreis  u. a. den folgenden Themen:

  • Bauvertragsrecht
  • „pro AGB-Recht“ – Verbändeinitiative gegen Lockerungen im AGB-Recht
  • Nachunternehmereinsatz und Arbeitnehmerüberlassung
  • Vergaberecht
  • Behinderung durch außergewöhnliche Witterung
  • BIM – Rechtliche Rahmenbedingungen / BIM-Kompetenzzentrum

 

 

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Überarbeitete Fassung der VOB/A 1. Abschnitt tritt am 01. März 2019 in Kraft!

Die Änderungen in der VOB/A, über die wir bereits im November unterrichtet hatten, sind nun am 19.02.2019 im Bundesanzeiger bekannt gemacht worden. Für den Bereich des Bundes ist die Neufassung der VOB/A gemäß Einführungserlass vom 20.02.2019 ab dem 01.03.2019 verpflichtend anzuwenden, alle weiteren öffentliche Auftraggeber werden vorraussichtlich kurzfristig folgen. 

Zu dem vollständigen Beitrag von RA Dirk Stauf, Geschäftsführer Recht der BVMB betreffend der überarbeiteten Fassung der VOB A 1. Abschnitt inklusive Hinweisen zu den Neuregelungen gelangen Sie, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Hier sind ebenfalls die entsprechenden Erlasse des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat vom 20.02.2019 hinterlegt.

Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Recht

Am 18. März 2019 findet die nächste Sitzung des Arbeitskreises in Bonn statt.

Die vollständige Einladung nebst Programm können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

BVMB stellt sich mit anderen Verbänden gegen Angriff auf das AGB-Recht

Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD enthält einen Überprüfungsauftrag zum AGB-Recht zwischen Unternehmen mit dem Ziel, die Rechtssicherheit für „innovative Geschäftsmodelle“ zu erhöhen.
Einige interessierte Verbände, vor allem aus dem Bereich Maschinen- und Anlagenbau, Elektroindustrie und Finanzwirtschaft haben dazu Forderungen aus den Jahren 2012/2013 aufgegriffen und drängen den Gesetzgeber, das AGB-Recht für Unternehmen zu reformieren.
Dem haben sich über 30 Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft, aus dem Baubereich mit der BVMB u.a. auch der HDB sowie der ZDB, in der Initiative “pro AGB-Recht“ entgegengestellt, um ein Aufweichen des funktionierenden AGB-Rechts in der deutschen Rechtsordnung und damit die Gefahr einer erheblichen Rechtsunsicherheit zu verhindern.

Das vollständige Rundschreiben können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Reform der Entsenderichtlinie
Auswirkungen auf die Baubranche

Ende Mai 2018 hat das europäische Parlament eine Reform der europäischen Entsenderichtlinie (Richtlinie 96/71/EG) beschlossen. Was ändert sich, welche Auswirkungen haben diese Änderungen auf die Baubranche und ab wann treten die Änderungen in Kraft?

Unser Rundschreiben sowie die Reform der europäischen Entsenderichtlinie können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Recht

Am 24. September 2018 fand die Sitzung des Arbeitskreises, in deren Mittelpunkt u. a. die Themen "Absicherung des Bestellers einer Bauleistung, Bericht über den Stand des Forschungsvorhabens des BMJV" und "Compliance" standen, bei der Hering Management GmbH in Burbach-Holzhausen, statt.

Das Sitzungsunterlagen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

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