Arbeitskreis Recht

Im Arbeitskreis Recht engagiert sich die BVMB gemeinsam mit den Teilnehmern für die Interessen unserer Mitglieder zu allen rechtsrelevanten Themen. Es werden aktuelle Rechtsthemen vorgestellt bzw. durch einen Impulsvortrag angerissen und mit den Teilnehmern diskutiert. Im Vordergrund steht dabei der Informations- und Erfahrungsaustausch untereinander. Gerne werden auch Themen aus dem Mitgliederkreis aufgenommen

Im Jahr 2019 widmet sich der Arbeitskreis  u. a. den folgenden Themen:

  • Bauvertragsrecht
  • „pro AGB-Recht“ – Verbändeinitiative gegen Lockerungen im AGB-Recht
  • Nachunternehmereinsatz und Arbeitnehmerüberlassung
  • Vergaberecht
  • Behinderung durch außergewöhnliche Witterung
  • BIM – Rechtliche Rahmenbedingungen / BIM-Kompetenzzentrum

 

 

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Musterschreiben zum Abnahmeverlangen

Der von unserem BVMB-Berater, Herrn Rechtsanwalt Dirk Stauf (Kanzlei Schwager - Kromik - Stauf) in der BVMB-Beraterteam-Info, Ausgabe 1-2/2012, veröffentlichte Beitrag zum Thema "Die Abnahme der Bauleistung - Hinweise zur erforderlichen Dokumentation" ist bei einer Vielzahl von Mitgliedern auf großes Interesse gestoßen. In dem Beitrag gibt Herr Stauf wichtige Hinweise zur erforderlichen Dokumentation der Abnahme, angefangen von der schriftlichen Aufforderung zur Abnahme über die Nachfristsetzung, falls der Auftraggeber auf das Abnahmeverlangen nicht reagiert, bis hin zur Mitteilung über die Abnahme nach § 640 BGB. Aufgrund der Veröffentlichung in der BVMB-Beraterteam-Info hat Herr Stauf zahlreiche Anfragen und positive Resonanzen erhalten, u. a. auch verbunden mit der Bitte um Erstellung von Musterformulierungen. Die von Herrn Stauf erarbeiteten Musterformulierungen, die Sie bei Ihren künftigen Bauvertragsabwicklungen unbedingt beachten sollten, stellen wir Ihnen gerne auf Anfrage zur Verfügung.

Überarbeitung des Formblatts "Eigenerklärungen zur Eignung"

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat Anfang September 2011 im Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB) das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) überarbeitet. Der Erlass gilt ab sofort für den Bereich des Bundeshochbaus. Es ist davon auszugehen, dass in Kürze für den Tiefbau/Wasserbau ebenfalls ein entsprechender Erlass folgt.

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