Arbeitskreis Recht

Im Arbeitskreis Recht engagiert sich die BVMB gemeinsam mit den Teilnehmern für die Interessen unserer Mitglieder zu allen rechtsrelevanten Themen. Es werden aktuelle Rechtsthemen vorgestellt bzw. durch einen Impulsvortrag angerissen und mit den Teilnehmern diskutiert. Im Vordergrund steht dabei der Informations- und Erfahrungsaustausch untereinander. Gerne werden auch Themen aus dem Mitgliederkreis aufgenommen

Im Jahr 2019 widmet sich der Arbeitskreis  u. a. den folgenden Themen:

  • Bauvertragsrecht
  • „pro AGB-Recht“ – Verbändeinitiative gegen Lockerungen im AGB-Recht
  • Nachunternehmereinsatz und Arbeitnehmerüberlassung
  • Vergaberecht
  • Behinderung durch außergewöhnliche Witterung
  • BIM – Rechtliche Rahmenbedingungen / BIM-Kompetenzzentrum

 

 

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Überarbeitung des Formblatts "Eigenerklärungen zur Eignung"

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat Anfang September 2011 im Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB) das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) überarbeitet. Der Erlass gilt ab sofort für den Bereich des Bundeshochbaus. Es ist davon auszugehen, dass in Kürze für den Tiefbau/Wasserbau ebenfalls ein entsprechender Erlass folgt.

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