Arbeitskreis Recht

Im Arbeitskreis Recht engagiert sich die BVMB gemeinsam mit den Teilnehmern für die Interessen unserer Mitglieder zu allen rechtsrelevanten Themen. Es werden aktuelle Rechtsthemen vorgestellt bzw. durch einen Impulsvortrag angerissen und mit den Teilnehmern diskutiert. Im Vordergrund steht dabei der Informations- und Erfahrungsaustausch untereinander. Gerne werden auch Themen aus dem Mitgliederkreis aufgenommen.

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Details: 26. November 2018

Reform der Entsenderichtlinie
Auswirkungen auf die Baubranche

Ende Mai 2018 hat das europäische Parlament eine Reform der europäischen Entsenderichtlinie (Richtlinie 96/71/EG) beschlossen. Was ändert sich, welche Auswirkungen haben diese Änderungen auf die Baubranche und ab wann treten die Änderungen in Kraft?

Unser Rundschreiben sowie die Reform der europäischen Entsenderichtlinie können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Details: 24. September 2018

Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Recht

Am 24. September 2018 fand die Sitzung des Arbeitskreises, in deren Mittelpunkt u. a. die Themen "Absicherung des Bestellers einer Bauleistung, Bericht über den Stand des Forschungsvorhabens des BMJV" und "Compliance" standen, bei der Hering Management GmbH in Burbach-Holzhausen, statt.

Das Sitzungsunterlagen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Details: 10. Mai 2017

Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren

Am 10. Mai 2017 ist im Bundesgesetzblatt, Teil I Nr. 23 vom 04. Mai 2017, auf den Seiten 969 ff. das Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts, zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung, zur Stärkung des zivilprozessualen Rechtsschutzes und zum maschinellen Siegel im Grundbuch- und Schiffsregisterverfahren veröffentlicht worden. Der Text des Gesetzes finden Sie hier als Download.

Details: 07. November 2016

Aus den Arbeitskreisen

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Nächste Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Recht

Die nächste Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Recht wird am 21. Februar 2017 in der Zeit von 10:00 bis ca. 16:00 Uhr bei unserem Mitglied, der Willke rail construction GmbH & Co. KG (Hauptstraße 50, 21357 Wittorf) stattfinden. Im Mittelpunkt der Sitzung wird diesmal der Meinungs- und Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedern rund um folgende Themen stehen:

Details: 19. April 2016

Modernisierung des Vergaberechts

Nachdem der Bundesrat am 18. März 2016 der Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts zugestimmt hat, wird das gesamte Paket (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, Vergabeverordnung Konzessionen, Sektorenverordnung, Vergabeverordnung, Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit und die VOB/A) zum 18. April 2016 in Kraft treten.

Mit Datum vom 7. April 2016 bzw. 11. April 2016 haben das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit sowie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nahezu identische Erlasse zur Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien verabschiedet. In den Erlassen werden geregelt:

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