Arbeitskreis Recht

Im Arbeitskreis Recht engagiert sich die BVMB gemeinsam mit den Teilnehmern für die Interessen unserer Mitglieder zu allen rechtsrelevanten Themen. Es werden aktuelle Rechtsthemen vorgestellt bzw. durch einen Impulsvortrag angerissen und mit den Teilnehmern diskutiert. Im Vordergrund steht dabei der Informations- und Erfahrungsaustausch untereinander. Gerne werden auch Themen aus dem Mitgliederkreis aufgenommen

Im Jahr 2019 widmet sich der Arbeitskreis  u. a. den folgenden Themen:

  • Bauvertragsrecht
  • „pro AGB-Recht“ – Verbändeinitiative gegen Lockerungen im AGB-Recht
  • Nachunternehmereinsatz und Arbeitnehmerüberlassung
  • Vergaberecht
  • Behinderung durch außergewöhnliche Witterung
  • BIM – Rechtliche Rahmenbedingungen / BIM-Kompetenzzentrum

 

 

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Evaluation des Bauforderungssicherungsgesetzes (BauFordSiG)
Endbericht der TU Bergakademie Freiberg

Die BVMB hat sich zusammen mit anderen Bauverbänden intensiv für die Abschaffung des seit 1. Januar 2009 geltenden BauFordSiG eingesetzt.

Den Brief an die Mitglieder der BVMB und das Gutachten können Sie herunterladen, wenn Sie sich einloggen.

VOB 2012 – Die Neuregelungen im Überblick

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat im Bundesanzeiger vom 13. Juli 2012 die Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A), Abschnitt 1, sowie die Änderung der Vergabe- und Vertrags­ordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B), Ausgabe 2012, bekannt gegeben.

Unser BVMB-Berater, Herr RA Dirk Stauf (Kanzlei Schwager – Kromik – Stauf, Bad Honnef) hat mit Blick auf diese Bekanntmachung eine Ausarbeitung unter dem Motto „VOB 2012 – Die Neuregelungen im Überblick“ verfasst. Neben den Änderungen an der VOB/A, Abschnitte 1 und 2, geht er dabei insbesondere auf die Änderungen der VOB/B 2012 ein (Neufassung des § 16 VOB/B 2012).

Gerne stellen wir Ihnen die o. a. Ausarbeitung von RA Dirk Stauf auf Anfrage zur Verfügung.

Eurocodes:
Hinweise zur bauaufsichtlichen Einführung zum 1. Juli 2012

Zum 1. Juli 2012 werden die Eurocodes bauaufsichtlich eingeführt. Dabei kann es zu Problemen kommen, wenn die Planung noch nach der DIN 1045 berechnet und genehmigt wurde, die Fertigstellung und Abnahme des Bauwerks allerdings nach dem 1. Juli 2012 liegt und keine ausdrückliche Vereinbarung über die anzuwendenden Baunormen vorliegt. Mehr hierzu und Mustertexte zur Lösung der genannten Problematik finden Sie hier.

Musterschreiben zum Abnahmeverlangen

Der von unserem BVMB-Berater, Herrn Rechtsanwalt Dirk Stauf (Kanzlei Schwager - Kromik - Stauf) in der BVMB-Beraterteam-Info, Ausgabe 1-2/2012, veröffentlichte Beitrag zum Thema "Die Abnahme der Bauleistung - Hinweise zur erforderlichen Dokumentation" ist bei einer Vielzahl von Mitgliedern auf großes Interesse gestoßen. In dem Beitrag gibt Herr Stauf wichtige Hinweise zur erforderlichen Dokumentation der Abnahme, angefangen von der schriftlichen Aufforderung zur Abnahme über die Nachfristsetzung, falls der Auftraggeber auf das Abnahmeverlangen nicht reagiert, bis hin zur Mitteilung über die Abnahme nach § 640 BGB. Aufgrund der Veröffentlichung in der BVMB-Beraterteam-Info hat Herr Stauf zahlreiche Anfragen und positive Resonanzen erhalten, u. a. auch verbunden mit der Bitte um Erstellung von Musterformulierungen. Die von Herrn Stauf erarbeiteten Musterformulierungen, die Sie bei Ihren künftigen Bauvertragsabwicklungen unbedingt beachten sollten, stellen wir Ihnen gerne auf Anfrage zur Verfügung.

Überarbeitung des Formblatts "Eigenerklärungen zur Eignung"

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat Anfang September 2011 im Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB) das Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) überarbeitet. Der Erlass gilt ab sofort für den Bereich des Bundeshochbaus. Es ist davon auszugehen, dass in Kürze für den Tiefbau/Wasserbau ebenfalls ein entsprechender Erlass folgt.

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