Arbeitskreis Recht

Im Arbeitskreis Recht engagiert sich die BVMB gemeinsam mit den Teilnehmern für die Interessen unserer Mitglieder zu allen rechtsrelevanten Themen. Es werden aktuelle Rechtsthemen vorgestellt bzw. durch einen Impulsvortrag angerissen und mit den Teilnehmern diskutiert. Im Vordergrund steht dabei der Informations- und Erfahrungsaustausch untereinander. Gerne werden auch Themen aus dem Mitgliederkreis aufgenommen

Im Jahr 2019 widmet sich der Arbeitskreis  u. a. den folgenden Themen:

  • Bauvertragsrecht
  • „pro AGB-Recht“ – Verbändeinitiative gegen Lockerungen im AGB-Recht
  • Nachunternehmereinsatz und Arbeitnehmerüberlassung
  • Vergaberecht
  • Behinderung durch außergewöhnliche Witterung
  • BIM – Rechtliche Rahmenbedingungen / BIM-Kompetenzzentrum

 

 

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Umsatzsteuer-Info Mai 2014

In der aktuellen Umsatzsteuer-Info Mai 2014 beschäftigt sich Dipl.-Finanzw. Michael Seifert, Steuerberater und Mitglied des BVMB-Beraterteams, eingehend mit der Problematik Umkehr der Steuerschuldnerschaft bei Bauleistungen und Gebäudereinigungsleistungen.

Um die Umsatzsteuer-Info Mai 2014 einzusehen, loggen Sie sich bitte ein.

Analyse zu den neuen EU-Vergaberichtlinien

Am 28. März 2014 sind im Amtsblatt L 94 der Europäischen Union die Texte der Vergaberichtlinie für klassische öffentliche Auftraggeber (RL 2014/24/EU), der Vergaberichtlinie für Sektorenauftraggeber (RL 2014/25/EU) und der erstmals geschaffenen Konzessionsvergaberichtlinie (RL 2014/23/EU) veröffentlicht worden.

Die EU-Vergaberichtlinien, die am 17. April 2014 in Kraft treten, müssen innerhalb von zwei Jahren in deutsches Recht umgesetzt werden. 

Der BVMB liegt zu den o. a. Vergaberichtlinien eine Analyse von CBH Rechtsanwälte vor, die den Titel trägt „Die neuen Vergaberichtlinien der EU – und was Sie darüber wissen müssen“

 

Evaluation des Bauforderungssicherungsgesetzes (BauFordSiG)
Endbericht der TU Bergakademie Freiberg

Die BVMB hat sich zusammen mit anderen Bauverbänden intensiv für die Abschaffung des seit 1. Januar 2009 geltenden BauFordSiG eingesetzt.

Den Brief an die Mitglieder der BVMB und das Gutachten können Sie herunterladen, wenn Sie sich einloggen.

VOB 2012 – Die Neuregelungen im Überblick

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hat im Bundesanzeiger vom 13. Juli 2012 die Änderung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A), Abschnitt 1, sowie die Änderung der Vergabe- und Vertrags­ordnung für Bauleistungen Teil B (VOB/B), Ausgabe 2012, bekannt gegeben.

Unser BVMB-Berater, Herr RA Dirk Stauf (Kanzlei Schwager – Kromik – Stauf, Bad Honnef) hat mit Blick auf diese Bekanntmachung eine Ausarbeitung unter dem Motto „VOB 2012 – Die Neuregelungen im Überblick“ verfasst. Neben den Änderungen an der VOB/A, Abschnitte 1 und 2, geht er dabei insbesondere auf die Änderungen der VOB/B 2012 ein (Neufassung des § 16 VOB/B 2012).

Gerne stellen wir Ihnen die o. a. Ausarbeitung von RA Dirk Stauf auf Anfrage zur Verfügung.

Eurocodes:
Hinweise zur bauaufsichtlichen Einführung zum 1. Juli 2012

Zum 1. Juli 2012 werden die Eurocodes bauaufsichtlich eingeführt. Dabei kann es zu Problemen kommen, wenn die Planung noch nach der DIN 1045 berechnet und genehmigt wurde, die Fertigstellung und Abnahme des Bauwerks allerdings nach dem 1. Juli 2012 liegt und keine ausdrückliche Vereinbarung über die anzuwendenden Baunormen vorliegt. Mehr hierzu und Mustertexte zur Lösung der genannten Problematik finden Sie hier.

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