Emissionsanforderungen für Baufahrzeuge und Baumaschinen
Partikelfilterpflicht für (gleisgebundene) Baumaschinen bei Bauvorhaben im innerstädtischen Bereich der DB Netz AG und der DB Station & Service AG

Mit unserem Rundschreiben vom 20. Juni 2016 hatten wir Sie über den von der DB Netz AG vorgesehenen Zeitplan zur Anwendung der Partikelfilterpflicht für gleisgebundene Baumaschinen bei Bauvorhaben im innerstädtischen Bereich informiert.

Das komplette Schreiben können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

Abrechnungs- und Zahlungsverhalten der DB AG:
Ergebnisse der Spitzengespräche zur Problematik des Abrechnungs- und Zahlungsverhaltens der DB AG bei Nachträgen

Am 13. Dezember 2013, 25. Juni 2014, 6. Oktober 2014, 12. Februar 2015, 11. Juni 2015, 12. November 2015 und 3. Juni 2016 fanden Spitzengespräche zwischen Vertretern der DB AG, den Bauwirtschaftsverbänden HDB, ZDB und BVMB sowie dem Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) zum Thema Abrechnungs- und Zahlungsverhalten der DB AG“ statt. Das nächste Spitzengespräch findet am 21. Dezember 2016 statt.

Die Ergebnisse der Gespräche können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Novellierung Allgemeines Eisenbahngesetz - Eisenbahnhaftpflichtversicherungsverordnung - Erhöhung der Haftpflicht-Mindestdeckungssumme

Derzeit beträgt die Mindestdeckungssumme der Eisenbahnhaftpflichtversicherung nach den Bestimmungen der Eisenbahnhaftpflichtversicherungsverordnung (EBHaftPflV) 10,226 Mio. €. Nach Beschluss von Bundestag und Bundesrat zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) wird die Versicherungspflicht im künftigen § 14b AEG teilweise neu geregelt.

Das komplette Schreiben können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

Deutsche Bahn AG: Mitgliederbefragung zum Mittelhochlauf im Infrastrukturbereich der DB AG

Mit in Kraft treten der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) zwischen dem Bund und der DB AG Anfang 2015 stehen bis 2019 insgesamt mindestens 28 Mrd. € für Ersatzinvestitionen und die Instandhaltung des bestehenden Schienennetzes bereit. Gegenüber der LuFV I (Ø 4,6 Mrd. € p.a.) steigen die verfügbaren Mittel mit der LuFV II (Ø 5,6 Mrd. € p.a.) um mehr als 20 %.

Die BVMB ist zum Thema Mittelhochlauf im konstruktiven Austausch mit dem Vorstand der DB Netz AG.

Zur Vorbereitung auf einen Termin im Oktober 2016 möchten wir gerne über einen Fragebogen erheben, wie sich der Mittelhochlauf im Rahmen der Ausschreibungsaktivitäten bei den Mitgliedsunternehmen abbildet. Wir setzen dabei auch auf Ihre Unterstützung.

Alle Details sowie den Fragebogen können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie sich die Zeit zur Bearbeitung des Fragebogens nehmen könnten.

Deutsche Bahn AG: Lieferanteninformationstag zum Projekt Stuttgart-Ulm

Deutsche Bahn AG teilt mit, dass voraussichtlich Ende September 2016 im Rahmen des Großprojektes Stuttgart-Ulm ein Lieferanteninformationstag für interessierte Firmen stattfindet. 

Alle Details können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

  

Deutsche Bahn AG: Änderung des Einkaufskodexes

Deutsche Bahn AG passt den sogenannten Einkaufskodex zum 1. Juli 2016 aufgrund der im Mai 2016 geänderten Bieterinformation zu Submissionsergebnissen an. 

Alle Details können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

 

Deutsche Bahn AG und Vergaberecht 2016

Ergänzende Ausführungen zur Neuregelung in § 132 GWB, wonach Vertragsänderungen eine Ausschreibungs- und/oder Bekanntmachungspflicht nach sich führen können, unter Berücksichtigung der Regelung in § 135 GWB zur Unwirksamkeit von Aufträgen bei fehlender Bekanntmachung.

Mit Schreiben vom 28. Juni 2016 haben wir unsere Mitglieder zur Neuregelung in § 132 GWB informiert. 

Alle Details können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

 

Regelungen zu Emissionsanforderungen für Baumaschinen und Baufahrzeuge bei innerstädtischen Bauvorhaben der DB AG

DB Netz AG teilt Zeitplan für Anwendung mit

Mit Schreiben vom 20. Juni 2016 haben wir unsere Mitglieder über die Eckpunkte des von der DB AG festgelegten Zeitplans informiert. 

Alle Details können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

DB AG – Bieterinformationen zu Submissionsergebnissen bei EU-Vergabeverfahren

Ergänzungen zu unserem RS vom 29.04.2016 im Hinblick auf die Angebotseröffnung in EU-Verhandlungsverfahren

Mit unserem Rundschreiben vom 29. April 2016 hatten wir Sie über die ab 16. Mai 2016 geltende Neuregelung der DB AG zu bieteröffentlichen Submissionsterminen bei EU-Vergabeverfahren nach der Sektorenverordnung informiert. Im Anschluss an unser Rundschreiben erfolgte hinsichtlich der Vorgehensweise bei EU-Verhandlungsverfahren (Ziffer 2 des vorgenannten Rundschreibens) nochmals eine Änderung.

Das Schreiben vom 27. Mai 2016, mit dem wir unsere Mitglieder über die Details informieren, können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

DB AG – Bieterinformationen zu Submissionsergebnissen bei EU-Vergabeverfahren

Die DB AG hat  zur Minimierung eventueller abstrakter kartellrechtlicher Risiken auf der einen Seite und im Interesse des Transparenz- und Wettbewerbsgebotes auf der anderen Seite, in Gesprächen mit den Bauverbänden und dem BMVI die Neuregelung zu bieteröffentlichen Submissionsterminen bei EU-Vergabeverfahren der DB AG nach der SektVO für Vergaben ab 16. Mai 2016 und für Vergaben, für die bis zum 13. Mai 2016 die Angebotsöffnung noch nicht stattgefunden hat, beschlossen. 

Den Brief vom 29. April 2016, mit dem wir unsere Mitglieder über die Details informieren, können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

Deutsche Bahn AG und Vergaberecht 2016

Nach der Neuregelung in § 132 GWB 2016 können Leistungsänderungen nach Vertragsschluss eine Ausschreibungspflicht nach sich führen.

Den Brief vom 27. April 2016, mit dem wir unsere Mitglieder über den Umgang der DB AG mit dieser Neuregelung informieren, können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

Deutsche Bahn AG: Musterbauvertrag

Die DB AG hat uns über die Überarbeitung der Bewerbungsbedingungen Bauleistungen, des DB Musterbauvertrags, der Zusätzlichen Vertragsbedingungen und der Vereinbarung über ein strukturiertes Verfahren zur Streitbeilegung und die Einführung einer neuen Anlage 2.4.1 informiert.

Den Brief vom 15. April 2016 an unsere Mitglieder können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Einladung zu den Lieferantentagen der DB Netz AG am 13. April 2016 in Berlin und am 26. April 2016 in Frankfurt/Main

Mit Schreiben vom 23. März 2016 haben wir unsere Mitglieder über die o. g. Einladung informiert, die Sie einsehen können, wenn Sie sich anmelden.

DB AG: Entsorgungsverkehre interne Baustellenlogistik durch Bau-AN bei schienengebundenen Transporten gefährlicher Abfälle

Unseren Brief an den AK Bahn, mit dem wir über die Verschiebung des für 1. April 2016 beabsichtigten Beginns des geänderten Prozederes informieren, können Mitglieder einsehen, indem sie sich anmelden.

Deutsche Bahn AG: Erfahrungsaustausch Wertungskriterien

Am 18. Februar 2016 fand auf Einladung der DB AG ein Erfahrungsaustausch zu den sogenannten qualitativen Wertungskriterien statt. Über die von der DB AG überarbeitete Wertungsmatrix für den Gleisoberbau sowie weitere von der DB AG entwickelte neue Wertungskriterien haben wir mit Schreiben vom 29. Februar 2016 unsere Mitglieder informiert. 

Unser Schreiben sowie die Anlagen können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

DB AG: Aussetzung von bieteröffentlichen Submissionsterminen bei EU-Vergaben

Mit Rundschreiben vom 26. Februar 2016 haben wir darüber informiert, dass das BMVI die DB AG zur umgehenden Rückkehr zu bieteröffentlichen Submissionen bei EU-Vergabeverfahren auffordert.

Mitglieder können unser Schreiben vom 26. Februar 2016 einsehen, indem sie sich anmelden.

Supplier Innovation Award DB AG zeichnet 2016 innovativsten Lieferanten aus

Mit Schreiben vom 17. Februar 2016 haben wir auf Bitte der DB AG über den Supplier Innovation Award informiert. Unseren Brief können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden. 

Deutsche Bahn AG: Nachtrag zur Aussetzung des Submissionstermins bei EU-Vergabeverfahren

Im Nachgang zu unserem Rundschreiben vom 1. Februar 2016 haben wir unsere Mitglieder darüber informiert, dass wir am 11. Februar 2016 gemeinsam mit dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. eine rechtliche Stellungnahme an das BMVI gerichtet und die Wiedereinführung des von der DB AG einseitig ausgesetzten bieteröffentlichen Submissionstermins gefordert haben.

Unser Schreiben vom 16. Februar 2016 können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

DB Bahnbau Gruppe: Verbände haben Ende 2015 vergabe- und beihilferechtliche Beschwerden bei der Europäischen Kommission eingereicht

Unser Schreiben, mit dem wir unsere Mitglieder über o. g. Beschwerden informiert haben, können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

Deutsche Bahn AG: Aussetzung des Submissionstermins bei EU-Vergabeverfahren

Wir haben unsere Mitglieder mit Schreiben vom 1. Februar 2016 über eine E-Mail des Leiters Beschaffung/Infrastruktur der DB AG, Herr Dr. Torsten Latz, vom 28. Januar 2016, informiert. Hierin wird mitgeteilt, dass die DB AG   zunächst bis April 2016 die bieteröffentlichen Submissionstermine für alle EU-Vergaben aussetzt und die Bieter/Bewerber in bereits laufenden Vergabeverfahren direkt von der DB AG über die geänderte Praxis informiert werden.

Unser Schreiben können Sie einzusehen, indem Sie sich anmelden.

Deutsche Bahn AG: Termin der bauwirtschaftlichen Verbände und des Verbandes der Bahnindustrie mit Herrn Dr. Kefer am 12. November 2015 zum Nachtragsmanagement

Mit Datum vom 18. Dezember 2015 haben wir unsere Mitglieder über die Ergebnisse des o. g. Gesprächs informiert und ihnen das Protokoll zur Kenntnis gegeben.

Um unser Schreiben mit den Details und Anlagen einzusehen, melden Sie sich bitte an.

Deutsche Bahn AG: Bisher eingeschränkte Vergabeprüfung durch Eisenbahn-Bundesamt wird durch umfassende Prüfung durch den Jahresabschlussprüfer der DB AG ersetzt

Nach § 10 Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LuFV II) erfolgt die abschließende Prüfung der Vergaberegelungen ab 2016 durch den Jahresabschlussprüfer der DB AG.

Um unser Schreiben vom 3. Dezember 2015 mit den Einzelheiten einzusehen, melden Sie sich bitte an.

Einführung des neuen Projektmanagementsystems iTWO im DB Konzern

Mit Schreiben vom 17. November 2015 haben wir die Mitglieder des Arbeitskreises Bahn darüber informiert, dass der DB Konzern eine neue Projektmanagementsoftware einführt. Zukünftig sollen alle Infrastrukturprojekte mit dem neuen Projektmanagementsystem iTWO des Herstellers RIB bearbeitet werden.

Unser Schreiben mit den Einzelheiten können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

Deutsche Bahn AG – Entsorgungsverkehre interne Baustellenlogistik durch Bau-AN bei schienengebundenen Abfalltransporten

Die Deutsche Bahn AG (DB AG) hatte am 2. September 2015 zu einem Gespräch „Entwicklung einer rechtssicheren Vorgehensweise zur Abwicklung schienengebundener Abfalltransporte an der Schnittstelle interne/externe Baustellenlogistik“ eingeladen.

Mit Schreiben vom 22. Oktober 2015 haben wir den BVMB-Arbeitskreis Bahn über die Einzelheiten informiert, die Sie einsehen können, wenn Sie sich anmelden.

Mitteilung von Bevorzugungen der DB Bahnbau Gruppe GmbH durch die DB Netz AG im Rahmen der Auftragsausführung

Die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V., der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., der Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. und der Deutsche Verband für Lärmschutz an Verkehrswegen e.V. haben sich entschlossen, gegen die DB Netz AG als Muttergesellschaft der DB Bahnbau Gruppe GmbH eine Beschwerde an die Europäische Kommission zu richten. 

Unser Schreiben an den Arbeitskreis Bahn mit den Einzelheiten können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

Deutsche Bahn AG: Standardleistungsverzeichnisse der DB Station & Service AG und Muster-Leistungsverzeichnisse der DB Netz AG

Wie bereits im Spitzengespräch am 11. Juni 2015 seitens der DB angekündigt, wurden von der DB Station & Service AG Standardleistungsverzeichnisse sowie von der DB Netz AG Muster-Leistungsverzeichnisse erstellt.
Mit Schreiben vom 12. August 2015 haben wir hierüber unsere Mitglieder informiert. Das Schreiben können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

Einladung der DB Netz AG zum Lieferantentag Brücken im Regionalbereich Süd

Eine Einladung zum Lieferantentag Brücken im Regionalbereich Süd am 1. Juni 2015 der DB Netz AG sowie unser Schreiben dazu an den Arbeitskreis Bahn vom 13. Mai 2015 können Sie einsehen, wenn Sie sich anmelden.

 

Deutsche Bahn AG – Stellungnahme auf die Umfrageergebnisse von BVMB und HDB zur Bearbeitungs- und Vergütungssituation bei Nachträgen

Die BVMB und der HDB hatten der DB ProjektBau GmbH Ende Oktober 2014 die Ergebnisse ihrer im September 2014 durchgeführten Umfrage zur Bearbeitungs- und Vergütungssituation bei Nachträgen geschickt.
Die DB ProjektBau GmbH hat das Umfrageergebnis analysiert und den Verbänden mit Schreiben vom 6. Januar 2015 eine Rückmeldung zukommen lassen.

Die Einzelheiten können Sie in unserem Anschreiben an den Arbeitskreis Bahn der BVMB vom 12. Januar 2015 sowie dem Schreiben der DB Netze entnehmen, wenn Sie sich anmelden. 

 

Deutsche Bahn AG – Regelung zur elektronischen Abrechnung von Abschlagszahlungen auf Nachtragsleistungen

Mitteilung der DB AG zur Art und Weise der Abrechnung von Abschlagszahlungen auf unstrittig erbrachte Nachtragsleistungen. Präzisierung der Prozesse hinsichtlich Zeitpunkt und Höhe der Rechnungslegung sowie der einzureichenden Unterlagen.
Ziffern 16.1.6/16.1.7 Besondere Vertragsbedingungen überarbeitet.

Detaillierte Informationen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Deutsche Bahn AG 

– Haushaltsausschuss stimmt Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV II) zu
– Veränderungen der Organisationsstrukturen in der DB AG
– Zentraler Versand der Lieferantenbewertung 2014

Detaillierte Informationen zu o. g. Themen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Tägliche Arbeitszeit im Bahnbau

Neue Möglichkeiten, die tägliche Arbeitszeit im Bahnbau für gewerbliche Arbeitnehmer (vgl. § 3 Nr. 5.4 Satz 3 BRTV) und für Angestellte (vgl. § 3 Nr. 2.4 Satz 4 RTV Angestellte zu verlängern

Obwohl die Tarifverhandlungen in der deutschen Bauwirtschaft mit dem Tarifabschluss vom 5. Juni 2014 schon längere Zeit beendet sind, möchten wir Sie auf einen sehr beachtlichen Verhandlungserfolg der beiden Arbeitgeberverbände Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) hinweisen. Dieser eröffnet speziell Gleis- und Bahnbauunternehmen mit Blick auf die strengen Regelungen des Arbeitszeitgesetzes neue Spielräume hinsichtlich der Verlängerung der Arbeitszeit. Konkret konnten sich der HDB und der ZDB mit der IG-Bau Agrar Umwelt auf eine Öffnungsklausel im Bundesrahmentarifvertrag (§ 3 Nr. 5.4 Satz 3 BRTV) und im Rahmentarifvertrag für Angestellte (§ 3 Nr. 2.4 Satz 4 RTV Angestellte) verständigen, die eine Verlängerung der täglichen Arbeitszeit über 10 Stunden hinaus bei Arbeiten an Bahnanlagen im Gleisbereich von Eisenbahnen ermöglicht.

Deutsche Bahn AG - Lieferantenmanagement

Den aktuellen Fragebogen Bauleistungen in einer Version, die die bis Mai 2014 und ab Mai 2014 verwendeten Fragen gegenüberstellt, können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Deutsche Bahn AG - Qualitative Wertungskriterien

Die DB AG hat die Wertungsmatrix Angebotsqualität überarbeitet. Die überarbeiteten qualitativen Wertungskriterien finden bereits Anwendung. Die Präzisierung der qualitativen Wertungskriterien erfolgt über die Vorbemerkungen zur Allgemeinen Baubeschreibung. Das Wertungskriterium Eigenfertigungstiefe wird nicht weiter angewendet.

Detaillierte Informationen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Deutsche Bahn AG - Erklärung zur einvernehmlichen Anwendung der Nichtbeanstandungsregelung gemäß BMF-Schreiben vom 8. Mai 2014

Für Bauleistungen, mit denen bis zum 14. Februar 2014 begonnen wurde, besteht die Möglichkeit, diese weiter nach den alten Verwaltungsanweisungen zu beurteilen. Die Deutsche Bahn AG hat ihren Konzerngesellschaften empfohlen, im Einvernehmen mit den leistenden Bauunternehmen von dieser Vereinfachung Gebrauch zu machen und erklärt, dass sie sich nicht zu einem späteren Zeitpunkt darauf berufen wird, nicht Steuerschuldner zu sein.

Detaillierte Informationen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Vergabeplattform eVergabe der DB AG
Umsetzung der Ergebnisse unserer Umfrage vom 28. Januar 2014 in das Anforderungskonzept zur Weiterentwicklung der Vergabeplattform eVergabe der Deutschen Bahn

Die Ergebnisse der Umfrage können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Deutsche Bahn AG - Qualitative Wertungskriterien

DB AG beabsichtigt Präzisierung der qualitativen Wertungskriterien über die Vorbemerkungen zur Allgemeinen Baubeschreibung. Kriterium der Eignungstiefe soll aus rechtlichen Gründen nicht weiter angewendet werden. Anwendung der überarbeiteten qualitativen Wertungskriterien ab Sommer 2014 beabsichtigt.

Detaillierte Informationen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Deutsche Bahn AG - Quality Gates Systematik

Dokumentation der gemeinsamen Veranstaltung der Deutschen Bahn AG, der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen, des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und des Verbandes Beratender Ingenieure vom 11. Februar 2014 in Hannover.

Detaillierte Informationen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Abrechnungs- und Zahlungsverhalten der DB AG

Einforderung und Nutzung der Instrumente NEuPP und strukturiertes Streitbeilegungsverfahren gegenüber der DB AG!

In den vergangenen Wochen erreichten uns zunehmend Beschwerden über das verzögerte Zahlungsverhalten der DB AG und ihrer EIU, sowohl bei hauptvertraglichen Leistungen als auch bei Nachtragsleistungen. Teilweise klagen die Mitgliedsunternehmen über  Außenstände in Millionenhöhe, die massiv die finanzielle Liquidität der Unternehmen belasten. Wir nehmen die Sorgen der Mitgliedsunternehmen sehr ernst.

Empfehlungen der BVMB an ihre Mitglieder zur Nutzung der o. a. Instrumente können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

Deutsche Bahn AG

Zwischenbericht zum Arbeitskreis Nachtragsmanagement mit der DB AG

Übermittlung der DB-internen Checkliste "Eingangsprüfung von Nachtragsangeboten

Seit Anfang 2013 tagt ein gemeinsamer Arbeitskreis Nachtragsmanagement der Deutschen Bahn AG (DB AG) mit den Bauverbänden. Der Arbeitskreis hat bisher zweimal getagt. Eine dritte Sitzung ist für Mitte September vorgesehen. Die bisherigen Ergebnisse sowie eine DB-interne Checkliste "Eingangsprüfung von Nachtragsangeboten"  können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.

DB ProjektBau GmbH veröffentlicht Regelungen zu Emissionsanforderungen für Baumaschinen und Baufahrzeuge auf innerstädtischen Baustellen

Seit dem 12. Juni 2013 liegen uns die verbindlichen Regelungen für die Begrenzung der Dieselrußemissionen von Baumaschinen und Baufahrzeugen auf innerstädtischen Baustellen der DB ProjektBau GmbH vor. Die ersten Stufen (sog. Anforderungsstufen A1 und A2) dieser Regelungen werden nunmehr ab dem 1. Juli 2013 wirksam. Zur Gewährleistung einer geregelten Einführung wird durch die DB ProjektBau GmbH die Umsetzung der Anforderungsstufe 2 im Baustellenbereich frühestens ab 1. Januar 2014 gefordert. In weiteren Anforderungsstufen werden die zulässigen Ausnahmeregelungen schrittweise bis 2018 verschärft.

Das komplette Schreiben an den AK Bahn mit der dazugehörigen Anlage können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.