Mehr Tempo für Deutschlands Verkehrswege – nur mit leistungsfähiger Verwaltung

BVMB begrüßt Infrastruktur-Zukunftsgesetz

Das Infrastruktur-Zukunftsgesetz hat seine erste Lesung im Deutschen Bundestag erfolgreich passiert. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) bezeichnete den Entwurf als „Gamechanger“ für schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Straßen-, Schienen- und Wasserstraßenprojekten. Die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) unterstützt diesen Ansatz ausdrücklich. BVMB-Hauptgeschäftsführer Michael Gilka spricht von einem „wichtigen Schritt in die richtige Richtung“. Intakte Verkehrswege seien das Rückgrat des Wirtschaftsstandorts Deutschland – vielerorts jedoch überlastet und sanierungsbedürftig. Schnellere, standardisierte Genehmigungen und klar geregelte Rechtsmittel seien daher eine zentrale Voraussetzung für mehr Umsetzungstempo. Dabei gehe es nicht um Abstriche beim Naturschutz, sondern um ein einheitliches, harmonisiertes Schutzniveau, das Planungssicherheit schafft, statt Projekte durch uneinheitliche Einzelfallregelungen auszubremsen. Entscheidend sei ein abgestimmtes Zusammenspiel mit flankierenden Regelwerken wie dem Umweltrechtsbehelfsgesetz und dem in Arbeit befindlichen Naturflächenbedarfsgesetz. Gleichzeitig betont der Verband: Beschleunigte Verfahren allein schaffen noch kein „Deutschlandtempo“. Leistungsfähige Verwaltungsstrukturen, ausreichende personelle Ressourcen und eine verlässliche Organisation sind die Grundvoraussetzungen für eine wirksame Infrastrukturpolitik.

Die Pressemitteilung können Sie hier abrufen.