„Wohnungsbauturbo mit Ladehemmung – BVMB fordert echte Anreize statt Symbolpolitik“
Verband fordert unmittelbar wirkende Maßnahmen
Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland rund 251.000 Wohnungen fertiggestellt – etwa 14 Prozent weniger als noch 2023, wie das Statistische Bundesamt mitteilt. Angesichts der deutlich spürbaren Versäumnisse früherer Jahre hat die neue Bundesregierung einen sogenannten „Wohnungsbauturbo“ im Kabinett beschlossen. Damit soll der ins Stocken geratene Wohnungsbau wieder belebt werden. Geplant sind unter anderem Änderungen im Baugesetzbuch, die Genehmigungsverfahren für Wohnhäuser vereinfachen sollen. Gleichzeitig soll die Mietpreisbremse um weitere fünf Jahre verlängert und möglicherweise auch auf Neubauten ab dem Jahr 2014 ausgeweitet werden, wie aktuell Bauministerin Verena Hubertz jüngst im Interview mit der Bild am Sonntag sich vorstellen könnte.
Michael Gilka, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB), äußert jedoch deutliche Kritik. Seiner Einschätzung nach sei der angekündigte „Wohnungsbauturbo“ wenig wirkungsvoll. Die in Rede stehenden Maßnahmen bezeichnet er als unzureichend – bestenfalls als „Tropfen auf den heißen Stein“. Sie reichten nicht aus, um den Wohnungsbau nachhaltig anzukurbeln. Besonders kritisch sieht die BVMB die mögliche Verlängerung und Ausweitung der Mietpreisbremse. Diese wirke zwar kurzfristig entlastend für Mieter, verschärfe aber langfristig das Problem durch eine Angebotsverknappung. Der Verband fordert daher insbesondere eine rasche Wiedereinführung umfangreicher Förderprogramme, insbesondere für den sozialen Wohnungsbau. „Wir brauchen eine ebenenübergreifende Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen, um eine entschlossene Wohnungsbaupolitik auf den Weg zu bringen – verbunden mit langfristig angelegten Strukturreformen“, meint Gilka.
Die Pressemitteilung der BVMB können Sie hier abrufen.