BVMB: Schiene und Straße nicht gegeneinander ausspielen

Verband fordert Beschleunigung auch für den Straßenbau

Wie können Verkehrsbauprojekte schneller umgesetzt werden? Die Bundesregierung möchte dieses Ziel mit dem „Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich“ verfolgen. Bei einer öffentlichen Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestages wurden jetzt mehrfach Forderungen unter anderem von Umweltverbänden laut, die Planungsbeschleunigung auf Schienenprojekte zu beschränken und nicht auch für den Straßenbau zu beschließen. Das ruft die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) auf den Plan. Deren Hauptgeschäftsführer Michael Gilka, lobt die Beschleunigung für die Schiene, warnt aber zugleich eindringlich davor, „schon wieder halbe Sachen und ein Gesetz mit angezogener Handbremse“ zu schaffen. Es sei „brandgefährlich“, den Verkehrsträger Straße aus rein ideologischen Gründen zu verteufeln: „Ohne ein leistungsfähiges Straßennetz gerät unsere Wirtschaft mittel- und langfristig in Gefahr“, so Gilka.

Die Pressemeldung der BVMB können Sie hier abrufen.