Zukunft der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung
– auf dem Weg zu einer LuFV II
Gemeinsames Positionspapier
Die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV I) zwischen Bund und Deutsche Bahn AG ist seit 2009 eine bewährte Grundlage, um die Finanzierung des bestehenden bundeseigenen Schienennetzes qualitätsorientiert zu steuern. Für eine Folge-LuFV ab 2014 können dennoch Optimierungspotenziale durch gezielte Maßnahmen besser ausgeschöpft werden, um den Zustand der Schieneninfrastruktur in Zukunft noch transparenter und leistungsfähiger zu machen.
In diesem Zusammenhang ist auch festzustellen, dass die finanzielle Ausstattung der Schieneninfrastruktur bei weitem nicht ausreichend ist. Der bisherige Sockelbetrag von 2,5 Mrd. Euro auf Preisbasis von 2001 deckt nicht einmal den Inflationsausgleich. Um den Investitionsstau im Netz und bei den Brücken aufzulösen, müssten etwa 4 Mrd. Euro investiert werden. Dazu gehört insbesondere auch eine signifikante Erhöhung der finanziellen Mittel.
Lesen Sie hierzu das gemeinsame Positionspapier der Bahn- und Bauindustrie.