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Arbeitsplatzgrenzwert für Dämpfe und Aerosole aus Bitumen,
Ende der Übergangsfrist am 31.12.2024 – Informationen über erweitertes Maßnahmenkonzept
Wie Ihnen bereits bekannt ist, endet am 31.12.2024 nach derzeitigem Stand die Übergangsfrist für den Arbeitsplatzgrenzwert für Dämpfe und Aerosole aus Bitumen nach TRGS 900. Der Koordinierungsausschuss Bitumen (KoA-Bit) bemüht sich derzeit um Klärung der weiteren Vorgehensweise mit dem Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) sowie um eine Antragstellung im AGS für eine Verlängerung der Übergangsfrist für den Bereich Walzasphalteinbau.
Die Details zu dem entwickelten erweiterten Maßnahmenkonzept und weitere Ausführungen zu den jeweiligen Bauweisen entnehmen Sie bitte - nach erfolgter Anmeldung im geschützten Bereich – unserem Rundschreiben.
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Allgemeines Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 01/2024
Verzeichnis der veröffentlichten gültigen Rundschreiben der Abteilung
Bundesfernstraßen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr, Stand: 1. Januar 2024
Mit E-Mail vom 7. März 2024 erreichte uns der Hinweis des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zur aktuellen Übersicht der gültigen Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) mit Stand 1. Januar 2024.
Das Rundschreiben der BVMB und die Übersicht der veröffentlichten, gültigen Rundschreiben können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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BVMB mahnt zu Tempo bei Brückensanierungen
„Vollmundig angekündigte Projekte nicht abgerufen“
Die Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB) läutet die Alarmglocken zum Thema Straßenbrücken in Deutschland: „Insbesondere die Situation der Brücken an Bundesautobahnen ist alarmierend“, bringt es BVMB-Präsident Martin Steinbrecher auf den Punkt. Trotzdem komme die Bundesregierung mit dem Thema Brückenbau nicht in die Gänge: „Entgegen den vollmundigen Ankündigungen, dass ein unvergleichlicher Brückenhochlauf sowohl auf der Schiene als auch auf der Straße auf die deutsche Bauwirtschaft zukommen wird, stellen wir mit Blick auf die Ausschreibungen mit Erschrecken fest, dass bisher deutlich weniger als das Versprochene tatsächlich als Ausschreibungen auf den Markt gekommen ist. Und dass, obwohl zahlreiche Brückenbauwerke verkehrsträgerübergreifend in einem sehr schlechten Zustand sind und dringend saniert werden müssten“, so Steinbrecher.
Die Pressemeldung der BVMB können Sie hier abrufen.
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Schreiben an die Vorständinnen der DB InfraGO AG:
Dringender Handlungsbedarf zum Bürokratieabbau durch das EBA und die DB für die Bahnbauindustrie
Der Abbau von Bürokratie bei der DB AG und dem Eisenbahnbundesamt (EBA) bei der Zulassung und dem Bestandsaustausch von Geräten und Kleinfahrzeugen sowie Prozessen beim Zusammenspiel von Richtlinien, Gesetzen und Vorschriften sind ein dringendes Anliegen der mittelständischen Bahnbauindustrie in Deutschland.
Das Rundschreiben der BVMB sowie die dazugehörigen Anlagen können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.
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Verfügungsrahmen 2024 und Ist-Ausgaben 2023 für den Bereich der Bundesfernstraßen
Nach geführten Gesprächen mit Vertretern des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) und der Autobahn GmbH des Bundes übermitteln wir Ihnen die aktuellen Übersichten der endgültigen Verfügungsrahmen über die Investitionen 2024 und über die Ist-Ausgaben 2023 im Bereich der Bundesfernstraßen zu Ihrer Information.
Das Rundschreiben der BVMB und die Übersichten der Verfügungsrahmen sowie der Ist-Ausgaben können Sie einsehen, nachdem Sie sich im geschützten Bereich angemeldet haben.
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Save the Date:
Nächste Sitzung des BVMB-Arbeitskreises Recht
als digitale Sitzung am 11. April 2024
Wie in der vergangenen Sitzung in Hannover angekündigt, findet die nächste Sitzung des Arbeitskreises Recht am
Donnerstag, 11. April 2024
von 10:00 bis 13:00 Uhr,
via MS Teams,
als digitale Veranstaltung statt.
Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie sich den Termin vormerken würden.
Das Rundschreiben der BVMB können Sie einsehen, nachdem Sie sich angemeldet haben.
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BVMB fordert Reform des deutschen Lieferkettengesetzes
„Verband kritisiert „Bürokratiemonster par excellence“
Das europäische Lieferkettengesetz hat im Rat der Europäischen Union keine Mehrheit gefunden – unter anderem wegen der deutschen Enthaltung bei der Abstimmung. „Aus der Sicht der mittelständischen Bauunternehmen ist das ganz klar zu begrüßen“, bekennt Michael Gilka, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e.V. (BVMB). Er stellt aber klar: „Die Menschenrechte stehen für uns und unsere Mitgliedsbetriebe in keiner Weise zur Disposition.“ Allerdings habe sich bereits das deutsche Lieferkettengesetz als reiner Papiertiger erwiesen. „Das ist Bürokratismus pur und funktioniert in der Praxis null“, resümiert Gilka. Was den Verband besonders ärgert: „Die Politik delegiert die komplette Verantwortung wieder einmal auf die Unternehmen und ersäuft sie in weiteren Regeln und Aufgaben.“ Weil das deutsche Lieferkettengesetz zudem von „vagen Formulierungen und nicht klar erkennbaren Grenzen“ durchzogen sei, fordert die BVMB eine Aussetzung und Überarbeitung auch der nationalen Regelungen, bis eine praxisgerechte Lösung auf europäischer Ebene gefunden ist. „Es geht uns nicht darum, das Gesetz zu begraben, aber es muss eine sinnvolle und vor allem umsetzbare Lösung her“, fordert Gilka.
Die Pressemeldung der BVMB können Sie hier abrufen.
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