Jahrestagung des Arbeitskreises Bahn in der BVMB
am 22. November 2011 in Berlin

Eine erfreulich große Resonanz fand auch in diesem Jahr die Tagung des Arbeitskreises Bahn in der BVMB. Mehr als 130 Teilnehmer beschäftigten sich zunächst in einer internen Sitzung der BVMB Mitglieder im Arbeitskreis Bahn mit den im Jahr 2011 besonders aktuellen Themenbereichen im Umgang mit dem Auftraggeber Bahn.

Programmpunkte waren:

1. Ein weiteres Thema war die Weiterentwicklung der optimierten Bauabrechnung auf der Basis von Pilotprojekten mit dem Ziel einer VOB-gemäßen Regelung, wonach der Auftragnehmer ohne Zeitverzug nach Leistungserstellung seine Rechnung wirksam stellen kann.
2. Zum Thema Nachtragseinreich- und -prüfplan (NEuPP) wurden die Ergebnisse der kürzlich erfolgten Evaluierung vorgestellt mit dem Ergebnis, dass der Fokus noch stärker darauf zu legen ist, dass NEuPP in der Praxis wirklich gelebt wird, die vorgesehenen Termine wahrgenommen und eingefordert werden, und bei Meinungsverschiedenheiten auf das geltende Streitbeilegungsverfahren zurückgegriffen werden sollte.
3. Aufgrund der neueren Rechtsprechung wurde zusammen mit der DB AG der Einkaufskodex bei der Durchführung von Verhandlungsverfahren neu gefasst und darüber informiert, dass nach Wegfall der 1. Submission, den die Rechtsprechung fordert, zumindest durch Hinterlegung eines zweiten, verschlossenen Umschlags eine gewisse Transparenz nach den Aufklärungen und Verhandlungen zum finalen Submissionstermin geschaffen wird.
4. Besonders intensiv wurde das Thema Zulässigkeit der Abgabe von Nebenangeboten ohne Hauptangebot diskutiert, auch mit Blick auf das Bieterverhalten der Bahnbaugruppe.
5. Qualität als Wertungskriterium wird grundsätzlich von der BVMB begrüßt, um zu einem Wertungsansatz zu kommen, der über den reinen ruinösen Preiswettbewerb hinausgeht. Ausführlich wurde das Thema mögliche Subjektivität und Intransparenz angesprochen. Die ersten Piloten mit den von der DB AG entwickelten Wertungskriterien sind gelaufen und sollen in den nächsten Wochen gemeinsam mit den Verbänden ausgewertet werden. Die hierzu gebildete Arbeitsgruppe steht 2012 sicher vor großen Herausforderungen.
6. Zum Thema Lieferantenbewertung der DB AG wurde festgestellt, dass im Jahr 2011 keine wesentlichen Neuerungen zu verzeichnen waren. Das Bewertungssystem des Lieferantenmanagements wurde jedoch von der DB AG intern weiterentwickelt und ein Arbeitskreis wird sich ab Januar 2012 hiermit intensiv beschäftigen.
7. Der Arbeitskreis Sicherungsleistungen als besonderer Arbeitskreis innerhalb des Arbeitskreises Bahn referierte über aktuelle Problemstellungen der Sicherungsunternehmen wie z. B. Zahlungsbedingungen, Skontoregelungen, Mindestlohn und Problematik Winterdienst.
8. Ebenso wurde die gemeinsame Vergabe von Bau- und Sicherungsleistungen/Verbundvergabe ausführlich diskutiert, insbesondere mit der Maßgabe, dass wenn schon die Verbundvergabe nicht grundsätzlich zu vermeiden ist, jedoch in jedem Einzelfall darauf zu achten ist, dass die Ausschreibungen, die von der DB AG selbst aufgestellten Kriterien z. B. mit Blick auf Bauzeit und Komplexität eingehalten werden. Hier ist die BVMB insbesondere auf die Kommunikation zu laufenden Ausschreibungen mit den den Arbeitskreismitgliedern angewiesen, um entsprechende Gegensteuerungsmaßnahmen unternehmen zu können.
9. Im Anschluss an die internen Diskussionen gab es drei Impulsreferate zu unterschiedlichen Themenbereichen mit jeweils interessantem und substantiellem Aussagewert. Herr Hans-Jörg Niemeck, Mitglied des Vorstands der INROS LACKNER AG, referierte zum Thema Verbesserung der Planungsqualität zur Nachtragsvermeidung aus Sicht eines Ingenieurbüros. Hierzu wurde vereinbart, dass Planer und Ausführende in Zukunft stärker kommunizieren und zusammenarbeiten sollten. Vor diesem Hintergrund sollen in Zukunft die Ingenieur- und Planungsbüros, die Fördermitglieder der BVMB sind, stärker in die Kommunikation und auch konkrete Initiativen eingebunden werden.
   Vor dem Hintergrund der anstehenden Weiterentwicklung und Neufassung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung im Jahr 2013, die jährliche Bundesmittel in Höhe von 2,5 Mrd. für die Instandhaltung der Schieneninfrastruktur vorsieht, entwickelte Herr Dr. Derks, Vorstand SPITZKE SE, Grundgedanken und Impulse für die Weiterentwicklung der LuFV vor dem Hintergrund notwendiger Änderungen aus Unternehmersicht. Herr Grenz, Produktmanager der ZÖLLNER SIGNAL GmbH, berichtete über Erfahrungen mit der Maschinenwarnung in der Praxis aus Sicht eines Herstellers, wobei der Fokus insbesondere auf Haftungsfragen beim Ausfall der Maschinenwarnung gelegt wurde.

Spontan wurden die Arbeitskreismitglieder darüber hinaus von Herrn Johannes Kahrs, MdB, Mitglied des Haushaltsausschusses, über die aktuellen Investitionslinien für den Schienenverkehrswegeausbau aus den Haushaltsberatungen des Jahres 2012 des Deutschen Bundestages unterrichtet.

An den internen Teil schloss sich eine öffentliche Veranstaltung mit drei Referaten und teilweise intensiver und lebhafter Diskussion an:

1. Ministerialdirektor Michael Harting, Abteilungsleiter Landverkehr
   im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:
   Investitionen in die Schienenwege des Bundes, aktuelle Situation und Ausblick
2. Christoph Bretschneider, Vorsitzender der Geschäftsführung DB ProjektBau:
   Qualität als Vergabekriterium
3. Uwe Günther, Leiter Beschaffung Infrastruktur DB AG:
   Strategische Ausrichtung Beschaffung Infrastruktur der DB AG
   – Technologiefeldbezogene Ergebnisse des Lieferantenmanagements

Die Veranstaltung schloss am Abend mit vielen interessanten Gesprächen zwischen Unternehmern und Gästen. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Jahrestagung des Arbeitskreises Bahn mittlerweile zu dem Treffpunkt der Bahnbaubranche geworden ist.

Alle Unterlagen und Präsentationen können registrierte Nutzer im Bereich Bahn unter Kompetenzen/Dienstleistungen herunterladen.